Bußgeldverfahren wegen "Brian" eingestellt

Das gegen die Initiative "Religionsfrei im Revier" angestrebte Bußgeldverfahren soll nach Informationen des Bochumer Portals bo-alternativ eingestellt worden sein.

In einem Schreiben des Rechtsamtes der Stadt an den Anwalt der Initiative heißt es: "Das eingeleitete Ermittlungsverfahren habe ich heute gem § 47 Abs. 1 OWIG eingestellt. Aufgrund der Umstände des Einzelfalls habe ich davon abgesehen, eine Geldbuße festzusetzen. Im Wiederholungsfall kann Ihr Mandant allerdings nicht mehr mit einer Verfahrenseinstellung rechnen."