Marktkonforme Demokratie?

Demokratie und Markt

Die Frage, ob eine heutige moderne Demokratie mit den Märkten an Tempo mithalten muss, ist falsch gestellt, denn die Demokratie sollte zum Nutzen und Wohl des Volkes da sein und hat nichts mit Tempo oder unendlichem Wachstum zu tun. Auf jeden Fall sollte der Einfluss der Märkte und Finanzbranche auf die Politik nicht uneingeschränkt erfolgen. Politik ist nur noch für die Reichen und Mächtigen da, wie es jetzt bereits ist. Den Entscheidungsspielraum in der Politik hat sich die Regierung längst nehmen lassen und Bürger können so gut wie keine Entscheidungen mehr mitbestimmen. Das geht am Sinn der Demokratie vorbei. Es ist zur "Suspendierung der Demokratie durch anonyme Finanzmärkte" (Jens Berger) gekommen.

Der Souverän scheint inzwischen die Banken zu sein und nicht das Volk. Jens Berger machte den Lug und Trug der Rentenversicherungen deutlich, indem er einfach die Frage stellte: Sollen wir hier, wo wir leben und arbeiten, auf die Geldanlagen in anderen Ländern vertrauen?

Andererseits befürwortete er die Frage nach komplementären Währungen und Genossenschaftsbanken. Diesen hätte die Krise 2008 kaum geschadet und sie sind weiterhin gut aufgestellt. Aber sie haben keine Lobby. Jedoch sitzen Lobbyisten der großen Konzerne fast alle im Bundestag und machen ihren Einfluss geltend.

Die proklamierten marktkonformen Prinzipien sind bereits tief in das kollektive und individuelle Denken und Handeln eingedrungen und haben Auswirkungen auf den Einzelnen, auf demokratische Systeme und öffentliche Institutionen.

Es war ein sehr umfangreicher, interessanter Vortrag von Jens Berger, der einige Irrtümer und Sichtweisen, die uns immer wieder öffentlich vermittelt werden klarstellte. Die anschließend gestellten Fragen aus dem Publikum brachten viele zusätzliche Aspekte zu dem so schon weitreichenden Thema ins Spiel.

Elke Schäfer

Die Veranstaltungsreihe findet in Kooperation mit dem Staatsschauspiel Dresden und dem Lehrstuhl für Politische Theorie und Ideengeschichte der TU Dresden statt.