Demokratie

Gesellschaft

Das neue Buch von Abdel-Samad: "Der Preis der Freiheit"

Hamed Abdel-Samad sieht in seinem neuen Buch die Freiheit in Gefahr und erinnert an den "Preis der Freiheit". So angemessen viele Ausführungen zu Gefahrenpotentialen sind, so wirkt das mit leichter Hand geschriebene Werk doch eher unverbindlich, tragen die einzelnen Kapitel doch gute Wünsche vor, welche mehr Reflexionen und Systematik vertragen hätten.

Gesellschaft

Eine "radikaldemokratische" Auffassung zum zivilen Ungehorsam

Samira Akbarian plädiert in ihrem Buch "Recht brechen" für eine "radikaldemokratische Deutung" und gegen eine konstitutionelle Interpretation von zivilem Ungehorsam. Dabei soll letztendlich ein aktueller Gesetzesbruch in eine Verfassung integriert werden, was zu bedenklichen Folgen in der Praxis für das rechtsstaatliche Verständnis führen würde.

Politik

Neuer Gesetzentwurf will Bundesverfassungsgericht besser schützen

Wer hütet die Hüter? Ein neues Gesetzesvorhaben will das Bundesverfassungsgericht stärker gegen politische Instrumentalisierung schützen. Dazu sollen wesentliche Strukturmerkmale im Grundgesetz verankert werden. Drei Lücken bleiben jedoch bestehen, zeigt ein juristisches Expertenteam. Diese ließen sich jedoch schließen.

Gesellschaft

"Demokratie ist eine fragile Konstruktion"

Der Verlust von Zukunftsglauben ist ein Problem für die Demokratie. Sie lebt auch von der Hoffnung, dass Dinge besser werden. Daran aber glauben immer weniger. Kein guter Zustand, denn wo Vertrauen in die Politik schwindet, grassiert Demokratie-Verachtung. Ein Gespräch mit Helmut Ortner.

Internationales

Die Entwicklung der Rechtsradikalisierung der Republikaner in den USA

Annika Brockschmidt, studierte Historikerin, legt mit "Die Brandstifter. Wie Extremisten die Republikanische Partei übernahmen" eine beklemmende Studie zum Thema vor. Das Buch ist eher journalistisch, weniger wissenschaftlich gehalten. Gleichwohl liefert es viele Einsichten in einen erschreckenden Entwicklungsprozess.

Politik

Härte-Test der Demokratie

Wahlen sind ein Hochfest der Demokratie. Doch mitunter sind die Ergebnisse nicht so, wie es sich die etablierten Parteien wünschen. Beispielsweise bei den nächsten Wahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg. Egal wie das Votum ausfällt: das Volk – der Souverän – wird gewählt haben. Dann muss die Demokratie damit klarkommen.

Internationales

"Biedermänner" für China und Russland

In dem Buch "Front gegen die Freiheit. Peking, Moskau und ihre Komplizen in aller Welt" will Adrian Geiges unterschiedliche Kooperationspraktiken mit autoritären Regimen thematisieren. Die gelingt indessen nur in Ansätzen und in Kürze, da er sich zu sehr auf die historische Entwicklung des chinesisch-russischen Verhältnisses konzentriert.

Religionen

IZH-Verbot: Klares Signal der wehrhaften Demokratie

Der Zentralrat der Ex-Muslime (ZdE) begrüßt die Entscheidung des deutschen Innenministeriums, das Islamische Zentrum Hamburg (IZH) zu schließen. Die Grenzen der Toleranz seien bereits vor langer Zeit überschritten worden.

Gesellschaft

Plädoyer gegen Demokratie-Verachtung

Unsere Demokratie wird von inneren und äußeren Feinden bedrängt. Höchste Zeit, diese zu verteidigen, meint Ruprecht Polenz und fordert dazu auf, mehr zu tun, damit wir weiter ein freies und selbstbestimmtes Leben führen können. Sein Buch will ein Mutmacher sein.

Gesellschaft

Vertrauen in Erhalt der Demokratie in Deutschland erschreckend gering

Das Deutsche Kinderhilfswerk weist in einer Pressemitteilung darauf hin, dass das Vertrauen in dauerhaften Erhalt der Demokratie in Deutschland erschreckend gering ist. Das ergibt sich aus einer repräsentativen Umfrage unter Erwachsenen sowie einer ergänzenden Kinder- und Jugendbefragung des Sozial- und Politikforschungsinstituts "Verian" im Auftrag des Deutschen Kinderhilfswerkes für den Kinderreport 2024.

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