Demokratie

Rechtspopulist Geert Wilders (2010)

Warum Wähler zur "Populisten-Keule" greifen

Die Angst der politischen Führung, das eigene Amt bei der nächsten Wahl zu verlieren, ist ein starker Anreiz, Wählerinnen und Wähler zufriedenzustellen. Vor allem wenn die möglichen Nachfolger einer populistischen Partei angehören, zeigen sich die Regierenden zu politischen Kurswechseln bereit. Die Drohung von Wechselwählern, künftig für Populisten zu stimmen, wirkt sich gravierend aus. Das sind Ergebnisse aus dem Diskussionspapier "Shaking Up the System: When Populism Disciplines Elite Politicians" vom EPoS Economic Research Center der Universitäten Bonn und Mannheim. 

Demonstrierende versammeln sich...

Oberster Gerichtshof Israels muss über eigene Entmachtung entscheiden

Der Supreme Court of Israel, des Landes höchster Gerichtshof, steht vor einem existentiellen Dilemma. Nachdem die rechtsreligiöse Regierungskoalition den ersten Teil ihrer immens umstrittenen Justizreform verabschiedet hat, wird das Gericht in den kommenden Monaten eine Klage gegen just das Gesetz eruieren, das seine eigene Macht empfindlich beschneidet. Die Regierung sei dabei, Israels Demokratie "von innen heraus zu vernichten", warnt der ehemalige Premierminister Ehud Barak.

die "Kleine Meerjungfrau", das Wahrzeichen von Kopenhagen

Erklärung zu Demokratie und humanistischen Werten

In der dänischen Hauptstadt fand im August der Humanistische Weltkongress statt. In zahlreichen Veranstaltungen arbeiteten humanistische Menschen aus aller Welt Grundlagen und Strategien für eine demokratischere Welt aus, setzten sich mit den Gefahren für die Demokratie auseinander und gaben schließlich eine gemeinsame Deklaration heraus.

Fritz Bauer (1903 – 1968)

Der posthume Demokrat

Vor 55 Jahren, am 1. Juli 1968, starb Fritz Bauer. Wie kein anderer Jurist in der Bundesrepublik hatte er als hessischer Generalstaatsanwalt nach dem Krieg die NS-Verbrechen verfolgt. Dafür wurde er von vielen bekämpft und geschmäht – vor allem von der CDU. Ende des letzten Jahres hat Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) ihn posthum mit der Wilhelm-Leuschner-Medaille geehrt. Fritz Bauer konnte sich dagegen nicht mehr wehren.

Neue Welle von Unterdrückung und Verfolgung in der Türkei befürchtet

Nach dem Wahlsieg des türkischen Machthabers Recep Tayyip Erdogan rechnet die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) mit einer neuen Welle von Unterdrückung, Verfolgung und Gewalt gegen die Demokratiebewegung und alle Andersdenkenden im Land. Auch der Krieg gegen Kurden und andere Minderheiten innerhalb und außerhalb der Türkei könnte durch Erdogan und die im Wahlkampf erstarkten nationalistischen und sunnitisch-islamistischen Kräfte intensiviert werden.

Krise des gemäßigten Konservatismus

Der Politikwissenschaftler Thomas Biebricher blickt in seinem Buch "Mitte/Rechts. Die internationale Krise des Konservatismus" auf die im Untertitel angesprochene Entwicklung in Frankreich, Großbritannien und Italien, gegen Ende dann auch kurz in Deutschland. Ebenso weitschweifig wie verständlich werden die entsprechenden Dynamiken anregend dargestellt und differenziert erörtert, eine konzentriertere und kürzere Präsentation wäre dabei aber wünschenswert gewesen.

Für Kardinal Arborelius ist Demokratie für die Kirche ein Irrweg

Was geht in den Köpfen von hohen katholischen Würdenträgern vor? Einen Einblick in die Geisteswelt eines konservativen Geistlichen liefert der schwedische Kardinal Andres Arborelius, der in der Schweiz geboren ist und mit 20 Jahren zur katholischen Kirche konvertierte. In einem aktuellen Interview mit der deutschen katholischen Wochenzeitung "Die Tagespost" stellte er seine dogmatische Haltung dar.

Demokratie abonnieren