Demokratie

Protest in Minsk am 16. August 2020

Revolution in Belarus: Ausschlaggebend sind die Frauen

Hunderttausende auf den Straßen, Oppositionskandidatinnen im Exil und Berichte über großangelegte Militäroperationen zur Unterdrückung der Proteste: Eine Woche nach der fingierten Wahl in Belarus stemmt sich der amtierende Präsident Alexander Lukaschenko verzweifelt gegen seine Absetzung. Der "letzte Diktator Europas" hat sämtlichen Rückhalt in der Bevölkerung verloren, selbst staatseigene Betriebe blasen zum Generalstreik.

Die Entdemokratisierung der Demokratie

Der Politikwissenschaftler und Autor Philip Mano analysiert in einem Buch mit dem Titel "(Ent-)Demokratisierung der Demokratie" die Gleichzeitigkeit von Demokratisierung und Entdemokratisierung dieses Ordnungsmodells. Dabei handelt es sich eher um einen Problemaufriss, der auch bezogen auf die Demokratie einige Schwächen und Widersprüche benennt, woraus in Kombination miteinander sein aufklärerischer Wert besteht.

Hongkong schaltet auf Flugmodus

Der chinesische Kongress hat im Eiltempo ein neues Sicherheitsgesetz für die Verwaltungszone Hongkong beschlossen. Das Gesetz sei eine Reaktion auf die seit anderthalb Jahren andauernden Proteste, die die Zusammenarbeit mit China unterminieren sollen, so Peking. Es sei ein Versuch, die justizielle Autonomie und die Bürgerrechte im Gebiet zu untergraben, so die Protestierenden.

"Ich sehe eine Gefahr für die Demokratie"

Wie repräsentativ ist der deutsche Bundestag, wie vielfältig die Landesparlamente? Betrachtet man etwa den beruflichen Abschluss, wird klar: Unter den Volksvertretern sind deutlich mehr Akademikerinnen und Akademiker als in der übrigen Bevölkerung. Politische Entscheidungen gingen daher zulasten von Menschen mit geringerem Einkommen oder niedrigerem Bildungsniveau.

Hauptsitz des HVD in Berlin

Wer Vielfalt und Demokratie fördert, braucht Sicherheit

Der Humanistische Verband Berlin-Brandenburg (HVD) kritisiert die angekündigten Kürzungen für das Programm "Demokratie leben" und fordert eine gesetzliche Grundlage für eine langfristige Förderung für zivilgesellschaftliche Projekte, die sich für die Demokratie und eine offene Gesellschaft einsetzen. "Es ist Zeit zum Handeln, Abwarten und Kürzungen stärken die rechtsextremen Strukturen", so Vorstand David Driese.

Zutrauen in die Demokratiekompetenz von Kindern und Jugendlichen gestiegen

Anlässlich des heutigen Weltkindertags hat das Deutsche Kinderhilfswerk die Ergebnisse einer Umfrage zur Demokratiekompetenz von Kindern und Jugendlichen veröffentlicht. Mehr als zwei Drittel der Bevölkerung in Deutschland trauen demnach der heutigen Generation der Kinder und Jugendlichen zu, als Erwachsene Verantwortung für den Erhalt unserer Demokratie zu übernehmen.

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