Türkei
Richter in Ankara haben sich mit einem Gerichtsurteil gegen den Ministerpräsidenten gestellt.
Erdogan hat am vergangenen Wochenende bestimmt, dass der Kurznachrichtendienst Twitter gesperrt wird. Diese Einschränkung der Meinungsfreiheit hob das Gericht nun auf.
Türkei
Schon vor vier Jahren hatte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte die Türkei aufgefordert, den zu Unrecht inhaftierten Kulturförderer Osman Kavala sofort freizulassen. Nun hat das Oberste Berufungsgericht das Urteil gegen Kavala zu lebenslanger Haft bestätigt. Was folgt daraus?
Kommentar
Das Internet ist – wie schon der Name sagt – international. In fast allen Sprache der Erde wird über das Netz kommuniziert. Dem will Baden-Württembergs Verbraucherschutzminister Peter Hauk (CDU) jetzt einen Riegel vorschieben: Wer in Deutschland das Netz nutzt, soll Deutsch schreiben.
Haftstrafen für die Journalisten Can Dündar und Erdem Gül
BERLIN. (hpd) Am Freitag hat ein türkisches Gericht gegen die Journalisten Can Dündar und Erdem Gül von der Zeitung "Cumhuriyet" lange Haftstrafen erlassen. In einer Prozesspause wurde auf den Chefredakteur der Zeitung, Can Dündar, ein Mordanschlag verübt.
BERLIN. (hpd) Gestern wurde bekannt, dass ein türkisches Gericht dem Verein "Ateizm Derneği" Volksverhetzung vorgeworfen hat und deshalb die Webseiten der türkischen Atheisten sperren ließ.
Das Türkische Amt für Religiöse Angelegenheiten (Diyanet) warnt gläubige User vor Facebook.
