Politik

Vergangenheit hat Zukunft

WIEN. (hpd) „Willkommen Zukunft“ lautet der Wahlkampfslogan der christsozialen ÖVP für die Nationalratswahl am kommenden Sonntag. Ein Slogan, den die Partei selbst nach Kräften konterkariert. Mit einer Vielzahl von Signalen versucht sie, die klerikal-konservative Kernwählerschaft zu mobilisieren. Inklusive Kandidatur einer katholisch-fundamentalistischen Netzwerkerin, wie der hpd exklusiv berichtet.

Demokratie braucht Kontrolle - durch die Bürger

MARBURG. (hpd) Einen unabhängigen Polizeibeauftragten und die Auflösung des Verfassungsschutzes fordert die Humanistische Union (HU). Diese Forderungen sollten die Stimmberechtigten am kommenden Sonntag auch in ihre Wahlentscheidung für Hessen und den Bund mit einbeziehen, rät die HU Marburg, denn "der beste Verfassungsschutz sind die Bürger selbst".

Humanistische Wahlprüfsteine 2013

DEUTSCHLAND. (hpd) Humanistische Ideale und Interessen lassen sich in den Programmen vieler Parteien finden. Wie vor jeder Wahl, veröffentlichen Interessengruppen Fragenkataloge für Parteien und ihre Kandidaten, um sich einen Eindruck über das künftige Abstimmungsverhalten zu verschaffen. Wir haben hier eine Übersicht an Wahlprüfsteinen erstellt, die thematisch humanistische Interessen berühren.

Wahlprüfsteine 2013 für Bayern

REGENSBURG. (hpd/bfg) Der Bund für Geistesfreiheit (bfg) Bayern hat die Kandidaten für die Wahlen zum Bundestag, Landtag und Bezirkstag angeschrieben und befragt. Insgesamt sind aktuell 300 Antworten eingegangen. Auf dieser Grundlage gibt der bfg Bayern für seine Mitglieder und Interessenten Empfehlungen für die bevorstehenden Wahlen.

Hamburger Wahlprüfsteine 2013

HAMBURG. (hpd/gbs-hh) Die Regionalgruppe der Giordano-Bruno-Stiftung hat an alle Direktkandidaten von acht politischen Parteien vier Fragen als „Wahlprüfsteine“ geschickt und die Auswertung der Antworten (und der Nicht-Beantwortung) veröffentlicht. Eine symptomatische Zustandbeschreibung, wie die Parteien mit kirchlichen Themen und Religionsfragen umgehen.

Veggie Day? Gott liebt Steak!

DEUTSCHLAND. (hpd) Für etlichen politischen Wirbel hat ein Vorhaben der Grünen gesorgt: die Einführung eines Veggie Days. Die Grünen wollen im Fall einer Regierungsbeteiligung dafür sorgen, dass in öffentlichen Kantinen ein vegetarischer Tag praktiziert werden soll.

Shoppen, Beten, Kinderkriegen

TÜRKEI. (hpd) 'Shoppen, Beten, Kinderkriegen', so lautete ein Slogan auf dem Taksim-Platz, der die Leitlinien für die konforme Bevölkerung, die sich widerspruchslos in die kapitalistische Wachstumspolitik einreiht, parodierte. Gegen diese Zurichtung zeigt der Juni-Aufstand Wege auf, wie eine gesellschaftliche Opposition organisiert und eine politische Alternative aufgebaut werden könnte.

Wieder ein aktiver Neonazi-Gegner vor Gericht

DRESDEN. (hpd) Am Donnerstag begann vor dem Dresdner Amtsgericht der umstrittene Prozess gegen Lothar König,  dem Jenaer Jugendpfarrer, dem wegen seiner Teilnahme an der Nazi-Gegen­demonstration am 19. Februar 2011 in Dresden schwerer Landfriedensbruch zur Last gelegt wird. Ihm drohen bis zu 15 Jahre Haft. Durch diesen Vorwurf unbeirrt, nahm der Jenaer Theologe auch an der diesjährigen Anti-Nazi-Demonstration im Februar in Dresden teil.

Die „Plagianette“ und ein Hündchen

DÜSSELDORF. (hpd) Es ist schon beinahe so etwas wie eine Tradition, dass der hpd als Nachlese zum „Zoch“ die Wagen aus der Werkstatt des Düsseldorfer Bildhauers und Kommunikationsdesigners Jacques Tilly zeigen kann. Hier die Wagen des Jahres 2013.

Mit Hajo Funke im Gespräch

BERLIN. (hpd) Hajo Funke ist einer der bekanntesten Politikwissenschaftler Deutschlands. Er hat sich in den letzten Jahren immer mehr auf die Beobachtung der rechtsextremen Szene spezialisiert und ist im Moment ein gefragter Gesprächspartner, wenn es um die Aufklärung der Vorgänge um die NSU geht. Als emeritierter Professor hatte er zuvor einen Lehrstuhl für Politik und Kultur am Otto-Suhr-Institut für Politische Wissenschaften an der Freien Universität Berlin inne.

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