WEIMAR (HVD-TH/hpd). In Leipzig hat sich heute der neue MDR-Rundfunkrat konstituiert. Wie es heißt, übernimmt Sachsen turnusgemäß für die kommenden zwei Jahre den Vorsitz im Aufsichtsgremium. Der Vorsitz bleibt weiter bei einem Kirchenvertreter.
Zum Vorsitzenden ist laut Mitteilung des MDR der Superintendent des evangelisch-lutherischen Kirchenbezirks Rochlitz, Johannes Jenichen, gewählt worden - und damit erneut ein Kirchenvertreter. Der bisherige Vorsitzende, der katholische Monsignore Karl-Heinz Ducke aus Jena ist nun Stellvertretender Ratsvorsitzender.
Dem Rundfunkrat gehören Vertreter von 43 Organisationen, Institutionen und Gruppen aus den drei MDR- Staatsvertragsländern Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen an. Das Aufsichtsgremium wacht unter anderem über die Einhaltung der Programmgrundsätze und wählt den Intendanten.
Um einen Sitz in dem Gremium hatten sich auch die HVD-Landesverbände Thüringen und Sachsen sowie die Humanisten aus Sachsen-Anhalt beworben.
Der HVD Thüringen tat das mit Hinweis auf Artikel 12 (2) der Landesverfassung, in der es heißt: "...in den Aufsichtsgremien... sind die politischen, weltanschaulichen und gesellschaftlichen Gruppen... zu beteiligen." Obwohl sich der HVD Thüringen formgemäß beworben hatte und seine Bewerbung auch von der Landtagsverwaltung schriftlich bestätigt worden ist, wurde dem HVD Thüringen bis zum 6. Dezember keine Mitteilung über seine Nichtberufung gegeben, geschweige denn eine Begründung für die Ablehnung.
Hierzu erklärt der HVD-Landesvorstand: "Offensichtlich versteht die Landespolitik unter weltanschaulichen Gruppen nach wie vor ausschließlich die beiden christlichen Kirchen und die jüdische Kultusgemeinde, die zusammen nur etwa ein Viertel der Thüringer vertreten. Der HVD Thüringen protestiert gegen diese Verfahrensweise und die Mißachtung der humanistischen Weltanschauungsgemeinschaften, die laut Grundgesetz und Landesverfassung den Kirchen und Religionsgemeinschaften gleichgestellt sind - wobei von den letzteren im entsprechenden Thüringer Verfassungsartikel nicht einmal die Rede ist.
Der HVD sieht in einer solchen Verfahrensweise auch eine Missachtung der konfessionsfreien Bevölkerungsmehrheit. Der HVD-Landesvorstand wird sich mit den Humanisten in den beiden anderen Bundesländern konsultieren und sich weitere Schritte vorbehalten."
Wie der HVD Thüringen anhand der veröffentlichten biographischen Daten ermittelt hat, sind mindestens 54 Prozent der Thüringer Landtagsabgeordneten Mitglieder der christlichen Kirchen. Die weltanschaulich-religiöse Zusammensetzung des Parlaments widerspiegelt also auch nicht die der Landesbevölkerung.
Siegfried R. Krebs
Vorsitzender HVD Thüringen
