Europa

Wenn Toleranz gegenüber der Türkei zum Verbrechen wird

Deutschland nicht Schiedsrichter?

BERLIN. (hpd) "Wir sollten nicht Schiedsrichter beim Thema Menschenrechte sein". Dieser Satz könnte 100 Jahre alt sein, selbst wenn er von unserem Bundesinnenminister Thomas de Maizière am 4. März 2016 geäußert wurde. Er wollte damit die anvisierte engere Kooperation mit der Türkei – trotz internationaler Kritik am Vorgehen gegen Medien und Kurden – verteidigen.

Eine knappe Gesamtdarstellung in unterkühlter Form

"Die Flüchtlingskrise"

BONN. (hpd) Der Bremer Politikwissenschaftler Stefan Luft liefert in seinem Band "Die Flüchtlingskrise. Ursachen, Konflikte, Folgen" eine knappe Gesamtdarstellung zum Thema auf unter 130 Seiten. Angesichts der Aufgeregtheit der Debatte zum Thema fällt der sachliche und unterkühlte Ton positiv auf.

Memet Kilic

Erdogan ist die Rettung der Bundeskanzlerin

Merkel ist weder Herkules noch Odysseus

BERLIN. (hpd) Heute werden sich die EU und die Türkei zum Thema Flüchtlinge treffen. Europa hat inzwischen beschlossen, die sog. "Balkanroute" geschlossen zu halten und so den Bürgerkriegsflüchtlingen aus Syrien den Weg nach Europa lebensgefährlich zu erschweren. Zudem verhandelt Europa mit einer sich islamisierenden Türkei darüber, syrische Flüchtlinge an der Weiterreise nach Europa zu hindern. Diese Situation kommentiert Memet Kilic (MdB a.D.).

Ingrid Ahrens, Peter Feldmann und Herbert Stelz (v.l.n.r.)

Peter Feldmann im Club Voltaire

Frankfurts Oberbürgermeister gegen TTIP

FRANKFURT/M. (hpd) Oberbürgermeister Feldmann (SPD) engagiert sich gegen TTIP: das geplante transatlantische Freihandelsabkommen. Frankfurts Club Voltaire platzte aus allen Nähten, als der Oberbürgermeister zum Gespräch mit Ingrid Ahrens (Greenpeace) und Herbert Stelz (Publizist) kam. Eingeladen hatten attac, Business Crime Control, das Frankfurter Bündnis gegen TTIP, CETA und TISA und die KunstGesellschaft.

Petition

Die ungarische Demokratie ist in Gefahr

BERLIN. (hpd) Angesichts des autoritären Regimes in Ungarn ruft die Europäische Bürgerinitiative "Wake up Europe!” die Europäische Union auf, entschieden die demokratischen Werte des Europäischen Projektes in Ungarn zu verteidigen.

Dr. Abdel-Hakim Ourghi

Dr. Abdel-Hakim Ourghi zu Islamverbänden

Eine unheilige Allianz mit desaströsen Folgen

BERLIN. (hpd) Immer stärker werden die Stimmen aus der muslimischen Community in Deutschland, die sich kritisch gegen die konservativ-orthodoxen Islamverbände richten. Die Verbände befürchten unterdessen, um den Anerkennungslohn ihrer langjährigen Lobbyarbeit gebracht zu werden; sie wollen alleinige Ansprechpartner für den Staat in Sachen Religionsunterricht und Anerkennung als Körperschaften sein und diffamieren ihre innerinslamischen Kritiker.

KOD-Demonstration in Warschau am 23.01.2016

Notizen aus Polen

Die Frau mit Brosche

WARSCHAU. (hpd) Am vergangenen Dienstag hat eine Frau mit Brosche den EU-Parlamentariern versichert, dass es der Demokratie in Polen exzellent geht. Die Sprecherin, Liebhaberin von großen bunten Broschen, heißt Beata Szydło und ist die polnische Ministerpräsidentin in der Prawo i Sprawiedliwość (PiS)-Regierung.

Ekin Deligöz

Interview

Ekin Deligöz wirbt für "aufgeklärten europäischen, deutschen Islam"

BERLIN. (hpd) Nach den Übergriffen auf Frauen in der Silvesternacht in Köln und anderen Großstädten hat die Grünen-Bundestagsabgeordnete Ekin Deligöz die Muslime in Deutschland zu einer "Form des aufgeklärten Islams” aufgerufen. Ihr Wunsch wäre, "dass wir auf einen Islam zusteuern, der deutsch ist”. Dieses "deutsch-muslimische Leben” könne nur auf der Grundlage der deutschen Verfassung und Gesetze stattfinden, betonte Deligöz. Das heiße, dass in keinerlei Weise Gewalt akzeptiert oder gar verherrlicht werden dürfe.

Memet Kilic

Silvesternacht-Attacken und Istanbuler Terroranschlag

Zwei Seiten einer Medaille!

BERLIN. (hpd) Vor der Gefahr, dass sich die Radikalen (Islamisten einerseits, Rassisten andererseits) gegenseitig hochschaukeln und die Demokratie gefährden, warnt Memet Kilic, Rechtsanwalt, Vorsitzender des Bundeszuwanderungs- und Integrationsrates und früherer grüner Bundestagsabgeordneter, in einer Exklusivstellungnahme für den hpd.

Cooperative Lamlaga, Dakhla bietet Couscous

Die EU als europäische Wirtschaftsgemeinschaft ordnet Handelsinteressen alle anderen Aspekte unter

Grüne Woche mit Marokko - Westsahara ohne Selbstbestimmung

BERLIN. (hpd) Die Grüne Woche hat im 90. Jahr ihres Bestehens Marokko als Partnerland ausgewählt. Die auf der Messe vertretenen marokkanischen Unternehmen werden mit den Worten "Reichtum und Vielfalt” beworben. Wesentliche völkerrechtliche und ethische Aspekte werden dabei allerdings negiert.

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