Der SPD-Vorsitzende und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat sich jüngst per E-Mail an die Mitglieder seiner Partei gewandt. Thema seines Schreibens: Die derzeit verhandelten Freihandelsabkommen "TTIP" und "CETA".
Am 70. Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz hatten die Überlebenden das Wort. In ergreifenden Reden sprachen Halina Birenbaum und Roman Kent über ihre Zeit im Lager.
KONSTANZ. (hpd) Nicht erst seit der Aberkennung der Gemeinnützigkeit für den Verein “attac” wird die Diskussion um eine Änderung der Abgabenordnung offen geführt. Das zuständige Bundesministerium sieht allerdings keinen Handlungsbedarf, wie es auf eine Eingabe eines Petenten mitteilte.
BERLIN. (hpd) Immer wieder ist in den Debatten der letzten Wochen die Frage nach dem Verhältnis von Islam und Islamismus aufgeworfen worden. Je nach Interessenlage gab es sehr unterschiedliche Antworten, die Spanne der Antworten reichten von einer Gleichsetzung bis dahin, dass beides nichts miteinander zu tun habe.
BERLIN. (hpd) Es war so klar wie abzusehen: kaum bietet sich die kleinste Möglichkeit, versucht die Regierung, unter Verweis auf eine Terrorgefahr, Grundrechte auszuhebeln. Jetzt will Innenminister de Maizière die Verschlüsselung im Internetverkehr aushebeln.
Am vergangenen Wochenende veranstaltete Bündnis 90 / Die Grünen einen religionspolitischen Kongress. Dabei wurde deutlich, dass die Partei für ein sog. "interaktives" Modell plädiert.
Über Defizite in der deutschen Religionspolitik, die Deutsche Islam Konferenz (DIK) und das vorherrschende Verständnis von Religion in Deutschland hat der Zeithistoriker Prof. Dr. Thomas Großbölting in einem Interview mit der Deutschen Presse-Agentur (dpa) gesprochen.