Notizen aus Polen

KOD-Demonstration in Warschau am 23.01.2016

Notizen aus Polen

Die Frau mit Brosche

WARSCHAU. (hpd) Am vergangenen Dienstag hat eine Frau mit Brosche den EU-Parlamentariern versichert, dass es der Demokratie in Polen exzellent geht. Die Sprecherin, Liebhaberin von großen bunten Broschen, heißt Beata Szydło und ist die polnische Ministerpräsidentin in der Prawo i Sprawiedliwość (PiS)-Regierung.

Kundgebung des KOD

Notizen aus Polen

Das neue Protestjahr hat begonnen

WARSCHAU. (hpd) Schon am 2. Januar hat die in Parlament anwesende, oppositionelle Partei "Nowoczesna” in Poznan eine Protestkundgebung organisiert. Die fast 2.000 Teilnehmer hatten dabei große rote Karten, die sie der PiS-Regierung zeigten, in den Händen.

Notizen aus Polen

Jahreswechsel an der Weichsel

WARSCHAU. (hpd) Das waren die politisch schnellsten Monaten seit der Wende im Jahre 1989, in denen die regierende national-katholische Partei PiS die mühsam erbaute liberale Republik stark geschwächt hat. Am meisten hat die Verfassung gelitten.

Großkundgebung am 19.12.2015 in Warschau

Notizen aus Polen

Die Wiedergeburt der Zivilgesellschaft

WARSCHAU. (hpd) Die erste Solidarność (1980–1981) war die größte Gewerkschaft in Europa, wenn nicht in der Welt, eine massenhafte bürgerliche Bewegung. Die streikenden Arbeiter kämpften um besseres alltäglichen Leben und nur einige ihre Führer und Berater bevorzugten damals politische Ziele. Eine ähnliche Situation scheint sich im heutigen Polen zu wiederholen.

Kundgebung des KOD

Notizen aus Polen

Benennung von Verfassungsrichtern in Polen

WARSCHAU. (hpd) Die vorher regierende Koalition wollte vor der zwangsläufig kommenden Niederlage bei den herbstlichen Parlamentswahlen sich die Mehrheit der von ihr nominierten Richter im Verfassungsgericht absichern. Aufgrund der hastig geänderten Prozeduren wurden zu den drei Richtern, deren Amtszeit abläuft, im Voraus zwei weitere gewählt. Der Präsident Andrzej Duda verweigerte, die neuen Richter zu vereidigen, obwohl er das laut Gesetz unverzüglich hätte tun müssen.

Plenarsaal des Sejm in Warschau

Notizen aus Polen

Die möglichen Auswirkungen der Parlamentswahlen in Polen

WARSCHAU. (hpd) Die überraschenden Ergebnisse der Parlamentswahlen in Polen sind bekannt und ausführlich auch in Deutschland kommentiert worden. Fachleute bewerteten sie bereits unter verschiedenen wirtschaftlichen und politischen Gesichtspunkten. Unser Polen-Korrespondent versucht zu klären, ob und was sich für die säkulare Szene des Landes ändern könnte.

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Schriftstellerin Olga Tokarczuk bedroht

WARSCHAU. (hpd) Olga Tokarczuk ist die wohl prominenteste polnische Schriftstellerin. Sie wurde vor einigen Wochen für ihren neuesten Roman "Księgi Jakubowe" ("Die Jakobsbücher") schon zum zweiten Mal mit dem wichtigsten polnischen Literaturpreis "Nike" geehrt. Weil sie jedoch die polnische Gesellschaft an die eigene Vergangenheit erinnerte, wird sie nun massiv angegriffen.

Die Organisatoren der Aktion mit Paketen mit den Unterschriften vor dem Sejm Gebäude

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150.000 Unterschriften für eine "Säkulare Schule"

WARSCHAU. (hpd) 150.000 Unterschriften hat die Aktion "Säkulare Schule" (Świecka szkoła) gesammelt. Das ist die erste so große und gelungene Initiative der polnischen Säkularen nach der politischen Wende im Jahre 1989. Die Aktion wurde von Leszek Jażdżewski aus Łódź, Publizist, Politologe, Gründer und Chefredakteur des liberalen Magazins "LIBERTE" gestartet.

Robert Biedron

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Wahldebakel mit Lichtblicken

WARSCHAU. (hpd) Mitte November wählten die Polen ihre Vertreter in den Kommunen und Gemeinden sowie auf Ebene der Wojewodschaften. Durch technische Probleme, den mehrdeutigen Wahlausgang und Anschuldigungen der Opposition im Hinblick auf Wahlfälschung entwickelte sich die Kommunalwahl zu einer veritablen Affäre. Doch gibt es, wenn auch nur kleine, Lichtblicke - besonders für LGBT-Aktivisten und Atheisten.

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