Krieg gegen IS ohne Türkei?

isis_foto.jpeg

Das zerstörte Bagdader Canal Hotel nach dem Bombenanschlag auf die United Nations Assistance Mission for Iraq
Das zerstörte Bagdader Canal Hotel nach dem Bombenanschlag auf die United Nations Assistance Mission for Iraq

BERLIN. (hpd) Während sich der Westen gemeinsam mit einigen Ländern des Nahen Ostens für einen Krieg gegen den “Islamistischen Staat (IS)” rüstet, verweigert sich der NATO-Partner Türkei.

In seiner “Rede an die Nation” gab der Präsident der USA, Barack Obama, bekannt, dass die USA ihre Luftangriffe vom Irak auf Syrien ausweiten werden. Er “werde nicht zögern, in beiden Ländern gegen die Dschihadisten vorzugehen.” Allerdings schloss er eine Bodenoffensive weiterhin aus: “Wir werden uns nicht in einen weiteren Bodenkrieg im Irak ziehen lassen.”

In der vergangenen Nacht flogen Kampfflugzeuge der US-Luftwaffe erstmals auch einen Angriff auf Einheiten der IS nahe der irakischen Hauptstadt Bagdad. Bisher konzentrierten sich die Luftschläge vor allem auf den Norden des Irak. “Die USA fliegen bereits seit Anfang August Luftangriffe gegen IS-Stellungen im Irak. Mit den jüngsten Luftangriffen in der Nähe von Bagdad und dem Sinjar-Gebirge summiert sich die Zahl der US-Angriffe nach Armeeangaben auf 162” heißt es beim Standard.

Frankreich will sich an dem Krieg gegen die IS ebenfalls beteiligen. Nach Angaben des französischen Verteidigungsministers Jean-Yves Le Drian will die französische Luftwaffe mit Aufklärungsflügen über dem Irak beginnen. Das sagte er am Rande einer Beratung einer internationalen Irak-Konferenz in Paris, an der auch Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und der Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil al Arabi, teilnehmen.

Heute wird der amerikanische Verteidigungsminister Chuck Hagel das weitere Vorgehen der USA vor dem Streitkräfteausschuss des US-Senats erläutern. Dabei wird sicherlich auch die Frage aufgeworfen werden, ob garantiert sei, dass die jetzt gelieferten Waffen nicht “in falsche Hände” geraten können. Das könnte möglicherweise auch ein Grund dafür sein, dass sich die Türkei weigert, ihre Flugplätze den NATO-Mitgliedern zur Verfügung zu stellen. Denn eine besser bewaffnete PKK dürfte der Türkei kaum ins politische Kalkül passen.

Nach einem Bericht der TAZ will die Türkei zwar, “bei der Anti-IS-Koalition dabei sein, tatsächlich schließt sie aber jede militärische Hilfe aus.” So verweigert sie den USA die Nutzung ihrer Luftwaffenairbase in Incirlik in der Südtürkei – “geografisch der den IS-Hochburgen in Syrien und im Irak nächstgelegene US-Stützpunkt”.

Als einen weiteren - und vermutlich wichtigeren - Grund vermutet der Türkei-Korrespondent der TAZ jedoch, dass Erdogan nicht gegen die Islamisten vorgehen will. Denn “seine” Türkei und Katar gelten als “Unterstützer der Islamisten, um mit deren Hilfe ihren Einfluss im Nahen Osten auszubauen.” Der Kommentar endet mit dem Satz: “Unter Erdogan ist die Türkei deshalb dabei, sich vom Westen zu verabschieden.”