Demokratie

Das Parlamentsgebäude in Wien

Wir sind noch einmal davongekommen

BERLIN. (hpd) Die Wahl von Alexander Van der Bellen zum österreichischen Bundespräsidenten ist ein bedeutendes Signal der Weltoffenheit, Aufklärung und der eher selten gewordenen Vernunft gegen Fremdenhass und Kleingeisterei. Mit der Zufriedenheit über dieses knappe Ergebnis ist es aber nicht getan. Der rechte Kandidat Norbert Hofer von der FPÖ hat mit fast 50 Prozent der Stimmen das rechtspopulistische Lager in Europa beflügelt.

EU-Parlament

Resolution: Das Europäische Parlament zur Situation in Polen

BERLIN (hpd) Das Europäische Parlament unterstützt Gewaltenteilung und setzt darauf, die Regierung von Polen im Dialog auf den europäischen Kurs der Zivilgesellschaft zurückzubringen. "Die faktische Ausschaltung des Verfassungsgerichts in Polen gefährdet Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit im Land", erklärte die SPD-Europaabgeordnete Sylvia-Yvonne Kaufmann.

Volksabstimmungen – das Ende der EU?

BERLIN. (hpd) Der Zustand der EU muss prekär sein, wenn die EU-Fraktionschefin der Grünen Rebecca Harms Volksabstimmungen den Kampf ansagt. Sie sei dagegen, in einzelnen Staaten Fragen abstimmen zu lassen, die die EU insgesamt betreffen.

Schwächung oder Stärkung der Demokratie?

KONSTANZ. (hpd) Das Schweizer Stimmvolk hat wieder einmal entschieden: Auch wenn die rechtspopulistische "Schweizer Volkspartei" (SVP) eine Niederlage erlitten hat und ihre "Durchsetzungsinitiative" nicht griff (und damit "kriminelle Ausländer" nicht pauschal abgeschoben werden), hat der Tag doch über die eigentliche inhaltliche Thematik hinaus eine Botschaft, über die bereits seit Wochen vor allem in den nicht-schweizerischen Medien diskutiert wurde: Wie steht es im Land der Autorität des Volkes tatsächlich um die Demokratie?

Jonas Hopf

"…auch die Demokratie muss hinterfragt werden"

BERLIN. (hpd) Vor fast genau einem Monat stellte der hpd das (Hör)buch "Eine kurze Geschichte der Aufklärung" von Jonas Hopf vor. Dieser Tage endlich hatte die Redaktion die Gelegenheit, mit dem Autoren ein Interview zu führen. Dabei sprachen wir über das Buch, aber auch über Demokratie, Wirtschaft und Geschichte.

Ökonomie und Demokratie

BERLIN. (hpd) In verschiedener Hinsicht sind Wirtschaft und Demokratie ein Paar wie Feuer und Wasser. Hier werden Entscheidungen von Einzelnen getroffen, dort sind sie Ergebnis eines Prozesses, an dem viele Menschen beteiligt sind. Hier wie dort berühren diese Entscheidungen aber das Leben sehr vieler Menschen und beides findet zur selben Zeit in derselben Welt statt. Spannungen sind da keine Überraschung.

Konrad Adam, Frauke Petry und Bernd Lucke (v.l.n.r.) beim Gründungsparteitag der AfD 2013 in Berlin

Die AfD – keine Alternative für Deutschland

BONN. (hpd) Demokraten sollten eigentlich nicht von der "Alternativlosigkeit von Politik” sprechen, denn es gibt zu jeder politischen Entscheidung auch andere Optionen. Diese müssen nicht immer eine realistische und unproblematische Ausrichtung aufweisen, gleichwohl gehören sie in eine offene und pluralistische Gesellschaft.

Kurt Eisner statt König Ludwig

REGENSBURG/BERLIN (hpd) Seit drei Jahren nutzt der Bund für Geistesfreiheit (BfG) Regensburg den Internationalen Tag der Menschenrechte (am 10. Dezember) dazu, öffentlichkeitswirksame Aktionen zu veranstalten. In diesem Jahr sollte das Reiterstandbild des Königs Ludwig I. in Regensburg verhüllt werden und an den mutigen Pazifisten Kurt Eisner erinnert werden. Doch es kam anders.

Das Brandenburger Tor in den Farben der Trikolore

Solidarität und Gedenken

BERLIN. (hpd) Einen Tag nach den Terroranschlägen in Paris trafen sich auf dem Pariser Platz in Berlin vor der französischen Botschaft Tausende, um den Opfern der Terroranschläge von Paris zu gedenken und den Franzosen ihre Solidarität zu zeigen. Darüber hinaus stellen sich viele Fragen, die über das erste emotionale Reagieren hinausgehen.

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