Menschenrechte

Der Friedenspalast in Den Haag, Dienstgebäude des Internationalen Gerichtshofs

Eklatante Verletzung der Genfer Konventionen

Krankenhaus in Kundus bombardiert

BERLIN. (hpd) Am vergangenen Wochenende wurde ein Krankenhaus der Ärzte ohne Grenzen in Kundus gezielt angegriffen. Der Angriff wurde vermutlich durch Truppen der Internationalen Koalition durchgeführt.

Die Generalversammlung der Vereinten Nationen

Saudi-Arabien als Wächter über die Menschenrechte

UN-faßbarer Zynismus!

BONN. (hpd) Die UN bestellt ernsthaft Faisal Trad, den Genfer Botschafter Saudi Arabiens zum Vorsitzenden des Beratergremiums für den UN Menschenrechtsrat?! Einen Vertreter einer Nation also, der das Konzept universeller, unverhandelbarer Menschenrechte nicht nur vollkommen wesensfremd, sondern so verhasst ist, dass sie die Forderung danach, ja das bloße Beklagen ihrer Vorenthaltung bestrafen muss.

Fahne von Nordkorea

Notizen zu Nordkorea 26

Wie kann die Arbeit von Nichtregierungsorganisationen die Menschenrechtslage in Nordkorea verbessern?

BERLIN. (hpd) Verbände aus Deutschland trafen sich in Berlin mit Vertretern der südkoreanischen Organisation "NK Watch". Im Fokus der Diskussion stand neben dem Wunsch nach stärkerer Vernetzung der Organisationen die Lage nordkoreanischer "Gastarbeiter" im Ausland. Weiteres Thema: Wie können durch Radioprogramme Veränderungen in Nordkorea herbeigeführt werden? Die Arbeit der "Unification Media Group" in Südkorea.

Institut für Menschenrechte fordert:

Abbau von Bürokratie statt neuer Restriktionen für Flüchtlinge

BERLIN. (hpd) Anlässlich der Ergebnisse des Koalitionsgipfels zur Flüchtlingspolitik begrüßte das Deutsche Institut für Menschenrechte die Entscheidung der Bundesregierung, den syrischen Flüchtlingen in Ungarn die Einreise in Deutschland zu genehmigen. Das Institut kritisierte gleichzeitig aber auch die Verstärkung von Restriktionen für Flüchtlinge, wie es die Regierungskoalition am 6. September beschlossen hat.

André Shepherd desertierte aus der US-Armee, da er den Krieg im Irak für völkerrechtswidrig hielt. Er beantragte Asyl in Deutschland, das BAMF lehnte den Antrag ab.

Deserteur der US-Army wird geehrt

André Shepherd erhält Menschenrechtspreis

FRANKFURT/M. (hpd/pa) André Shepherd entzog sich seinem Dienst in der US-Armee, um nicht nochmals im Irak-Krieg eingesetzt zu werden, und stellte 2008 in Deutschland einen Asylantrag – der abgelehnt wurde. Seither klagt er sich durch deutsche und europäische Instanzen, um auch über seinen Fall hinaus klarzustellen, dass alle Soldaten, die sich durch Desertion völkerrechtswidrigen Handlungen entziehen, ein Anrecht auf Schutz haben. Dafür erhält er den Menschenrechtspreis der STIFTUNG PRO ASYL.

Ost-Beauftragte Gleicke:

Entschiedenes Vorgehen gegen rechtsextremistische Straftaten

BERLIN. (hpd) Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Iris Gleicke (SPD), fordert ein entschiedenes Vorgehen gegen rechtsextremistische Straftaten. Der Rechtsstaat müsse solche Straftaten mit aller Konsequenz und Härte verfolgen und bestrafen, sagte die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundeswirtschaftsministerium der Wochenzeitung "Das Parlament" in einem Interview zum 25. Jahrestag der deutschen Einheit.

Schweden interviewte 44 Personen in London, aber nicht Julian Assange?

Zweierlei Maß?

BERLIN. (hpd/pres) Julian Assange ist von der schwedischen Staatsanwaltschaft vermutlich "heruntergestuft worden". Dazu gibt es neue Erkenntnisse, da 44 Menschen in Großbritannien im gleichen Zeitraum durch die schwedische Staatsanwaltschaft befragt wurden. Nur für den Chef von WikiLeaks verweigert man die Befragungen in der ecuadorianischen Botschaft, in der er sich seit über drei Jahren befindet.

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