Polen

KOD-Demo am 13.12.2016 in Warschau

13.Dezember 1981 – 13. Dezember 2016

Der Staatschef im damaligen kommunistischen Polen, Wojciech Jaruzelski, verhängte am 13. Dezember 1981 den Kriegszustand im ganzem Land. Die Bürgerrechte wurden außer Kraft gesetzt, führende Mitglieder der Opposition wie Lech Wałęsa verhaftet und Schlüsselinstitutionen des Staates und des öffentlichen Lebens unter militärische Kontrolle gestellt.

Es geht nicht nur um Abtreibung

Am Sonntag und am Montag vergangener Woche fanden in ganz Polen zahlreiche Proteste unter dem Namen "2. allpolnischer Frauenstreik" statt. Die erste Protestwelle am 3.Oktober hieß "Schwarzer Protest" bzw. "Schwarzer Montag" und war die Reaktion auf die Entscheidung des Parlaments vom 23. September, die Liberalisierung des Abtreibungsvorschriften abzuweisen und gleichzeitig ein totales Verbots der Abtreibung zu beschließen. Die PiS-Abgeordneten haben zwar danach unter dem Druck der protestierenden Frauen das Gesetz zurückgezogen, aber die Frauen, die ihre Kraft erkannt hatten, wollen jetzt mehr.

Solidaritätsdemo in Berlin

Post Scriptum

Die Teilnehmer des Treffens der Warschauer KOD-Mitglieder mit Adam Michnik, dem Chefredakteur der Tageszeitung "Gazeta Wyborcza" am vergangenen Mittwochabend erreichte während der Sitzung die Nachricht, dass das Projekt der Verschärfung des Abtreibungsgesetz im Sejm gefallen ist. Reaktion auf die Nachricht waren lautstarkes Applaus und große Freude.

Demonstration in Warschau

Die polnische Opposition hat neues Gesicht

Die polnische Opposition hat neues und schöneres Gesicht. Viele Tausende schwarzgekleidete Polinnen haben am Samstag vor dem Parlament und am Montag landesweit gegen einen Gesetzentwurf zum vollständigen Verbot von Abtreibung demonstriert. Proteste fanden in Warschau auch vor dem Sitz der Regierungspartei PiS statt.

"Schwarzer Montag" in Berlin

In Polen passierte in erster Lesung ein Gesetz den Sejm, nach dem die Abtreibung generell verboten werden soll. Dabei hat das Land seit 1993 bereits die restriktivsten Abtreibungsgesetze Europas. Gegen die nochmalige Verschärfung dieser Regelungen gingen in Polen mehrere 10.000 Menschen auf die Straße. Auch in anderen europäischen Ländern protestierten Frauen und Männer.

Altstadt Breslau

Zu Besuch bei Nachbarn

Noch bis Ende 2016 ist das polnische Wroclaw (Breslau) Europäische Kulturhautstadt. Historisches Ambiente, neue Museen, nationales Musikforum und jugendlicher Lifestyle machen diese multikulturelle Stadt zu einem lohnenswerten Reiseziel.

Nationalismus auf dem Vormarsch

Seit vielen Jahren gibt es in Polen Antisemitismus. Und das, obwohl im Land so gut wie keine Juden mehr leben. Neu hingegen ist ein Antimuslimismus ohne Muslime. Der Brutplatz für die Xenophoben, Rassisten und für die Nationalisten und Faschisten ist vor allem das Milieu der (Pseudo)-Fußballfans.

Nacht über Warschau

Rückkehr der Rechtsstaatlichkeit

Die EU-Kommission leitet erstmals seit ihrem Bestehen die im Rechtsstaatsmechanismus vorgesehene zweite Stufe ein. Gesprochen wird in diesem Zusammenhang von einem "EU-Rechtspolitischen Balance-Akt" zwischen europäischen Werten und nationaler Identität der Mitgliedstaaten.

PiS-Parteichef Jarosław Kaczyński und das Land

Politik in der Urlaubszeit

Die Sommermonate sind an der Weichsel ziemlich reich an wichtigen politischen und gesellschaftlichen Ereignissen. Zuerst der NATO Gipfel. Dabei wird der Beschluss über die Stärkung der s.g. NATO-Ostflanke weltweit das wichtigste politische Ergebnis dieses Treffen werden. Doch die größten Schlagzeilen in der hiesigen Presse und in den Internetforen hat die Rede des amerikanischen Präsidenten verursacht.

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