Staatsleistungen

Kirchen erhalten 475 Mio. Personalzuschüsse

BERLIN. (hpd) Die aktualisierte Übersicht über die Staatsleistungen aufgrund vergangener historischer Vereinbarungen sind auch im Jahr 2012 kontinuierlich gestiegen und belaufen sich auf rund 475 Millionen Euro - trotz absinkender Mitgliederzahlen der Kirchen und Sparmaßnahmen der Bundesländer.

Märchenstunde des Berliner Bischofs

BERLIN. (hpd) Der evangelische Berliner Bischof Markus Dröge hat gefordert, die Diskussion um die Staatsleistungen zu versachlichen und die sozialen und kulturellen Finanzleistungen der Kirche anzuerkennen. Anscheinend weiß er aber nicht, wovon er spricht und auf was er sich bezieht.

14 Milliarden Euro für die Kirchen sind genug

BERLIN. (hpd/hu) Die Humanistische Union appelliert an Erzbischof Zollitsch und Präses Schneider, auf Weiterzahlung der Staatsleistungen zu verzichten - 14 Milliarden Euro Staatsleistungen an die Kirchen sind genug. Bund und Länder sollen endlich Verfassungsauftrag erfüllen.

Auch Kürzungen der Staatsleistungen gefordert

KIEL. (hpd) Der Landesrechnungshof Schleswig-Holstein schlägt gravierende Einsparungen vor, mahnt auch die Änderung der Kirchenverträge an und folgert aus seinen Leistungsberechnungen eine mögliche Reduzierung der Staatsleistungen auf ein Drittel des bisher gezahlten Betrages.

SPD-Laizisten begrüßen HU-Forderung

BREMEN. (hpd) „Dieser Schritt ist längst überfällig“, erklärte Horst Isola als Sprecher der sozialen und demokratischen Laizisten in der SPD zum Vorstoß der Humanistischen Union. Diese hatte gestern auf einer Pressekonferenz im Bundespresseamt in Berlin einen Gesetzentwurf vorgestellt, der die Ablösung der historischen Staatsleistungen an die beiden Amtskirchen regeln soll.

Höchste Zeit für eine Inventur

BERLIN. (hpd) Humanistische Union fordert Bestandsaufnahme der bisherigen Zahlungen an Staatskirchenleistungen zur Vorbereitung eines Ablösegesetzes dieser Zahlungen durch die Bundesregierung.

Zahlungen mit Ewigkeitswert?

KIEL. (hpd) Der Landesrechnungshof Schleswig-Holstein hat in seinem Ergebnisbericht 2010 auch geprüft, ob und wie seine Bemerkungen von 2007 umgesetzt worden sind. Unter der Überschrift: „Staatsleistungen an die Kirchen - Zahlungen mit Ewigkeitswert?“ wird festgestellt: „Die Staatsleistungen an die Nordelbische Kirche sind nicht gekürzt worden. Die Berechnungsgrundlage für die Staatsleistungen muss geändert werden.“

Ja zur Forderung der Humanistischen Union

WEIMAR. (hvd-th/hpd) Die Humanistische Union hat die Abgeordneten des neu gewählten Bundestages aufgefordert, noch in dieser Legislaturperiode den seit 1919 bestehenden Verfassungsauftrag zur Ablösung der Staatsleistungen endlich zu erfüllen.

Staatsleistungen an Kirchen streichen!

BERLIN. (hu/hpd) Die Humanistische Union (HU) fordert die Abgeordneten des neu gewählten Bundestags auf, in der kommenden Wahlperiode den Verfassungsauftrag zur Ablösung der Staatsleistungen endlich zu erfüllen.

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