Demokratie

Fahne der USA

Batman und Bibelverse

Die Grenzschutzbehörde ICE wird zur mit Abstand bestfinanzierten Strafverfolgungsbehörde der Vereinigten Staaten und wird ihre Personalstärke nahezu verdreifachen. Ein landesweites Netzwerk von Abschiebegefängnissen für über 100.000 Menschen soll ICE künftig verwalten. Sehen wir uns die Rekrutierungsstrategie einmal genauer an.

Donald Trump

Das Paradox des Erfolgs der Demokratie

Individuelle Erlebnisse beeinflussen die Wahrnehmung von Risiken, was dazu führt, dass seltene, katastrophale Ereignisse als unwahrscheinlich angesehen werden. Aufgrund stabiler Demokratien in Westeuropa seit 70 Jahren haben Bürgerinnen und Bürger keine Erfahrungen mit autokratischen Regimen, was zu einer gefährlichen Skepsis führt. Um das Bewusstsein für die Gefahren autokratischer Regime zu schärfen, könnten Simulationen und Erfahrungsberichte von Betroffenen hilfreich sein.

Ein Plädoyer für selbstbewusste Debatten

Ein Artikel bei Zeit Online beklagte eine diskursive Schwäche des Mitte-Links Lagers und die Reaktionen darauf geben Hinweise, woran diese Schwäche liegen könnte. Hat es sich der Linksliberalismus in Diskursausschlüssen bequem gemacht und verlernt, seine politischen Gegner argumentativ zu stellen?

Demokratiegefährdung in den USA

Für eine moderne Demokratie wirkt er wie ein "Systemsprenger": Donald Trump. Einen beklemmenden Bericht über die ersten Monate der Regierungszeit präsentiert Elmar Theveßen, der Leiter des ZDF-Studios Washington. Sein Buch ist überschrieben mit: "Deadline. Wie das System Trump die Demokratie aushöhlt und uns alle gefährdet".

Symbolbild

Wenn Grundrechte geschleift werden

Wenn ein Bündnis von zehn Bürgerrechtsorganisationen einmal pro Jahr den Grundrechte-Report vorstellt, dann ist das alles andere als eine Feier des Rechtsstaats. Kein Loblied, wie wir es etwa von einem runden Geburtstag des Grundgesetzes kennen, bei dem (zu Recht) die in der Verfassung garantierten Grundrechte gepriesen werden. Der Report zeigt eher anklagend auf, an welchen Stellen die Staatsgewalt dem Anspruch der Grundrechte in der Praxis nicht gerecht wird.

Digitale Medien bedrohen die Demokratie

Digitale Medien prägen die politische Landschaft weltweit immer stärker. Ein aktuelles Forschungspapier des Institute for Replication (I4R) analysiert und überprüft die Ergebnisse einer Studie des Max-Planck-Instituts für Bildungsforschung in Berlin, die 2023 veröffentlicht wurde. Die Replikationsstudie, durchgeführt von Forschenden der Tongji University, der University of Cambridge und der Duke University, bestätigt die ursprünglichen Erkenntnisse zu den Beziehungen zwischen digitalen Medien und Demokratie.