Kommunalpolitik

Schwebebahn Wuppertal

CDU riskierte Eklat

BERLIN. (hpd) Zur traditionellen Begrüßungsansprache zum Jahresauftakt hatten sich in der Bezirksvertretung Ronsdorf bislang christliche Vertreter jährlich abgewechselt. Bezirksbürgermeister Harald Scheuermann-Giskes wollte in diesem Jahr endlich auch die rund 30 Prozent Wuppertaler Bürger berücksichtigen, die keiner Religionsgemeinschaft angehören. Das jedoch passte der CDU nicht.

TTIP-freie Zonen?

BERLIN. (hpd/press) Attac verzeichnet auf einer Deutschlandkarte bereits 285 Gemeinden als "TTIP-freie Zone". Doch so radikal wie das klingt, sind manche Lokalpolitiker nicht gegen ein Handelsabkommen mit den USA. Sie wehren sich gegen Verschlechterungen. Eine Übersicht über den Protest, der sich derzeit bundesweit in Kommunen regt.

Osnabrück gegen kirchliches Arbeitsrecht

OSNABRÜCK. (hpd) Der Rat der Stadt Osnabrück hat am 12. November einen als sensationell zu bezeichnenden Beschluss gefasst: Das kirchliche Arbeitsrecht wird kritisiert und eine Stärkung der Arbeitnehmerrechte für die Beschäftigten in kirchlichen Einrichtungen gefordert.