Rechtspopulismus

Die Fahne der Identitären Bewegung bei einer AfD-Demonstration

Was ist die "Identitäre Bewegung"?

Bei der "Identitären Bewegung" (IB) handelt es sich um eine aus Frankreich stammende Jugendbewegung, die in der Beschwörung der europäischen wie der nationalen Identität und in der Frontstellung gegen Migration, Multikulturalismus und "Umvolkung" ihre grundlegenden Wertvorstellungen sieht. Dafür wirbt sie einerseits mit einschlägigen Bekundungen im Internet in Videoform, andererseits durch überraschende Provokationen in der Öffentlichkeit.

Nicht der Islam, die Moderne ist der Feind

Der Historiker Volker Weiß legt mit "Die autoritäre Revolte. Die Neue Rechte und der Untergang des Abendlandes" eine Darstellung zur Entwicklung der intellektuellen "Rechten" vor. Einerseits beeindruckt sein Fachwissen durch die jahrlange Beschäftigung mit dem Thema, andererseits wirkt die Beschreibung und Einschätzung doch sehr journalistisch und hätte den Forschungsstand noch genauer aufarbeiten können.

Die AfD-Berufung auf das "Volk"

Der Historiker Michael Wildt geht in "Volk, Volksgemeinschaft, AfD" auf die ideengeschichtliche Entwicklung der beiden erstgenannten Begriffe ein, um danach die Berufung der AfD auf das "Volk" zu untersuchen. Erst nach zwei Dritteln kommt der Autor zum eigentlichen Thema, wobei er auf die AfD-Orientierung auf ethnische Homogenität kritisch hinweist. 

Vorbild für Rechtspopulisten

Die Journalistin Tanja Kuchenbecker legt mit "Marine Le Pen. Tochter des Teufels. Vom Aufstieg einer gefährlichen Frau und dem Rechtsruck in Europa" ein Portrait der rechtspopulistischen Politikerin vor. Als Einführung ins Thema ist das locker geschriebene, aber etwas oberflächliche Werk empfehlenswert.

Der Ku-Klux-Klan in Deutschland

Die beiden Journalisten Frederik Obermaier und Tanjev Schultz legen mit "Kapuzenmänner. Der Ku-Klux-Klan in Deutschland" eine Darstellung zum Thema vor. Leider fehlt es an Belegen und manche Einschätzung hätte man auch differenzierter begründen können, gleichwohl handelt es sich um ein informatives Buch zu einem keineswegs nur exotischen Phänomen im Rechtsextremismus.

Die Welt steht nicht am Abgrund

In einem Kommentar schreibt der stellvertretende Bundesvorsitzende der Partei der Humanisten (PdH), Constantin Huber, über die Lage der Welt und den Aufstieg der Rückwärtsgewandten. Er kommt zu dem Schluss, dass die Menschheit insgesamt trotzdem auf einem guten Weg ist.

Rechtspopulismus in Europa

Der österreichische Fernsehjournalist Roland Adrowitzer hat mit "Rechts um! Wie Europa abgewählt" wurde einen Sammelband mit Länderportraits zum Thema veröffentlicht. Die einzelnen Beiträge enthalten journalistische Beschreibungen – meist ohne analytischen Tiefgang – zur Entwicklung in einzelnen europäischen Ländern, können aber als erste Einführung in ein komplexes Thema genutzt werden.

Über das extremistische Weltbild der Rechtspopulisten von AfD bis Trump

Rechtspopulistische und faschistische Bewegungen gewinnen weltweit an Einfluss. Der schleichenden Erosion unserer demokratischen Werte durch die Feinde der offenen Gesellschaft müssen wir massiv entgegentreten, meint Jacques Tilly, Deutschlands bekanntester Karnevalswagenbauer und Mitglied der Giordano-Bruno-Stiftung. Der hpd veröffentlicht eine Rede, die er beim Neujahrsempfang der SPD-Flingern/Düsseltal in Düsseldorf gehalten hat.

Das Sitzungssaalgebäude des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe

Drahtseilakt mit ungewissem Ausgang

Die Bürgerrechtsorganisation Humanistische Union (HU) begrüßt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, das mit seinem heutigen Beschluss den Antrag auf Verbot der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) ablehnte (2 BvB 1/13). Die Absicht des Gerichtes, nicht mehr allein auf verfassungsfeindliche Meinungen, Gesinnungen und Weltanschauungen abzustellen, ist aus bürgerrechtlicher Sicht zu begrüßen. Ebenso verdienstvoll ist der Versuch, dem europäischen Recht  entsprechende Maßstäbe für ein Parteienverbot zu finden. Fraglich sei jedoch, ob die neuen Maßstäbe für Parteiverbote in sich schlüssig und überhaupt brauchbar sind.