BERLIN. (Bündnis/hpd) Der Pro-Reli-Gesetzentwurf zum Wahlpflichtbereich Ethik/Religion beim Volksentscheid am 26. April ist klar gescheitert. Die Berliner Bürgerinnen und Bürger wollen weiterhin den gemeinsamen Ethik- und den freiwilligen Religionsunterricht.
Der vom Verein Pro Reli initiierte und von den Kirchen, der CDU und der FDP unterstützte Berliner Volksentscheid zu einem Wahlpflichtbereich Ethik/Religion ist nach den am späten Abend des 26. April vorliegenden Ergebnissen klar gescheitert. Pro Reli hat nicht nur die erforderlichen 25 % Ja-Stimmen aller in Berlin Stimmberechtigten mit 14,2 % deutlich verfehlt, was heißt, dass weniger als ein Sechstel der Berliner Bevölkerung einen Wahlpflichtbereich Religion/Ethik will. Zudem wurde der Pro-Reli-Gesetzentwurf von der Mehrheit der Teilnehmer an der Abstimmung (51,3 %) abgelehnt. Ihre Zustimmung dazu gaben nur 48,5 % der Teilnehmer. Die Wahlbeteiligung lag mit 29,2 % aller Abstimmungsberechtigten niedriger als beim Volksentscheid zu Tempelhof 2008 (Näheres).
Zu den Abstimmungsergebnissen erklärt Dr. Gerhard Weil, Sprecher des Bündnisses Pro Ethik als Zusammenschluss von 22 Verbänden, Parteien und Gruppen:
"Wir begrüßen das Ergebnis des Volksentscheids. Pro Reli und seinen Unterstützern ist es nicht gelungen, zu überzeugen.
Viele Berlinerinnen und Berliner tragen offensichtlich unsere Argumente mit, dass ein gemeinsamer Ethikunterricht für unsere Metropole mit ihrer Vielfalt an Menschen verschiedener Nationalitäten, Kulturen, Religionen und Weltanschauungen unverzichtbar ist.
Mit ihrem Votum haben die Berlinerinnen und Berliner einen großen bildungspolitischen Rückschritt verhindert. Ethik bleibt für die Schüler der 7.-10. Klasse ein gemeinsames, dem Dialog und Miteinander verpflichtetes Fach. Religionsunterricht bleibt unverändert freiwillig.
Notwendig ist nun, an der Konsolidierung und Weiterentwicklung des Faches Ethik arbeiten.
Zudem gilt es, die in der harten Auseinandersetzung der letzten Monate aufgerissenen Gräben zuzuschütten. Dies wird nicht einfach sein."
Gerd Eggers
