Politik

Jamaika-Koalition: Gute Aussichten für Abschaffung des Blasphemieparagrafen in Deutschland?

Am vergangenen Samstag begingen zahlreiche säkulare Organisationen weltweit den "Blasphemy Day", an dem die Abschaffung der in vielen Ländern noch immer bestehenden Blasphemie-Gesetzgebung gefordert wird. Auch in Deutschland gibt es noch einen Blasphemie-Paragrafen. Am "Blasphemy Day" bekräftigten die Rechtsexperten des Instituts für Weltanschauungsrecht (ifw) daher nochmals ihre Forderung zur Abschaffung des § 166 Strafgesetzbuch (StGB) durch den Deutschen Bundestag. Gleichzeitig ist ihrer Meinung nach die rechtspolitische Ausgangslage für eine Abschaffung des Blasphemieparagrafen derzeit so gut, wie seit Jahrzehnten nicht mehr.

Politik für Kinder

Zum Beginn der neuen Legislaturperiode hat das Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen UNICEF Empfehlungen für eine "Politik für Kinder" ausgesprochen. Denn die "kommende Legislaturperiode wird entscheidende Weichenstellungen für Deutschland bringen – und Kinder sollten dabei im Mittelpunkt stehen."

Düstere Aussichten

Im In- und Ausland wird der Einzug der AfD in den Deutschen Bundestag mit Sorge verfolgt. Doch was wird sich durch die AfD im Parlament tatsächlich verändern? Und was bedeutet der Einzug der AfD in den Bundestag für die politische Durchsetzung säkularer Themen? Ein Kommentar der stellvertretenden hpd-Chefredakteurin Daniela Wakonigg.

Nur wer wählt, zählt?

Schlagen sich Unterschiede in der politischen Beteiligung und im Wahlverhalten auch in politischen Entscheidungen nieder? Werden die Präferenzen und Wünsche der aktiven Wähler systematisch stärker berücksichtigt als die der Nicht-Wähler? Lea Elsässer vom Max-Planck-Institut für Gesellschaftsforschung und Armin Schäfer von der Universität Osnabrück gehen diesen Fragen nach.

"Ich übernehme Europa"

Martin Sonneborn ist in der deutschen Politik so unbeliebt wie nie zuvor: Seine "PARTEI" hat Dutzende von AfD-Facebookgruppen gekapert. Die "taz", das Hausblatt der "Grünen", hat ausdrücklich davor gewarnt, sie zu wählen. Heute klagt sie in Berlin gegen den Bundestag. Wohin wird das noch führen in diesen Zeiten des Populismus? Der hpd hat lieber vorher gefragt. Damit nachher niemand behaupten kann, wir hätten von nichts gewusst.

Dr. Ralf Schöppner

Wie geht Frieden?

Der Krieg ist ein Monster, das nicht nur Menschen verschlingt, sondern auch das gute Leben im Diesseits für viele auf längere Sicht unmöglich macht. Keine Überraschung also, dass sich Humanistinnen und Humanisten seit jeher für den Frieden einsetzten. Aber wie "geht" Frieden? Mit dieser Frage setzt sich ein neuer Sammelband der Humanistischen Akademie Deutschland auseinander. Der hpd hat mit dem Herausgeber und Mitautor Ralf Schöppner über Pazifismus, die Begründung militärischer Interventionen und die seelsorgerische Betreuung von Soldaten gesprochen.

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