Wahlen

Kundgebung des KOD

Notizen aus Polen

Benennung von Verfassungsrichtern in Polen

WARSCHAU. (hpd) Die vorher regierende Koalition wollte vor der zwangsläufig kommenden Niederlage bei den herbstlichen Parlamentswahlen sich die Mehrheit der von ihr nominierten Richter im Verfassungsgericht absichern. Aufgrund der hastig geänderten Prozeduren wurden zu den drei Richtern, deren Amtszeit abläuft, im Voraus zwei weitere gewählt. Der Präsident Andrzej Duda verweigerte, die neuen Richter zu vereidigen, obwohl er das laut Gesetz unverzüglich hätte tun müssen.

Bernie Sanders, August 2015

Literatur von und über den US-Präsidentschaftskandidaten Bernie Sanders

"A Political Revolution"

BONN. (hpd) Mit Bernie Sanders will ein bekennender demokratischer Sozialist zum Kandidaten der Demokraten für die Präsidentschaftswahl 2016 nominiert werden. Einen Einblick in seine Auffassungen und Forderungen geben neuere englischsprachige Publikationen.

Istanbul

Nach der Wahl in der Türkei

"Sicherer Herkunftsstaat" Türkei?

BERLIN (hpd) Die Neuwahl in der Türkei ist entschieden: Die islamisch-konservative AKP hat wider Erwarten die absolute Mehrheit zurückerobert, die sie bei der regulären Wahl im Juni verloren hatte; die prokurdische HDP ist von über 13 auf knapp 11 Prozent gefallen, schafft aber den Wiedereinzug ins Parlament. Unabhängige Wahlbeobachter kritisieren, dass die Wahl im Vorfeld unter Einschüchterung und Angst, Repression und Gewalt gelitten habe, dass die freie Medienberichterstattung behindert und das Wahlergebnis dadurch negativ beeinflusst worden sei. 

2017: "Keine Chance für rot-rot-grün"

Die schwarze Republik

BONN. (hpd) Der Journalist Albrecht von Lucke erörtert in dem Buch "Die schwarze Republik und das Versagen der deutschen Linken" die Möglichkeit einer rot-rot-grünen Regierung nach den Bundestagswahlen 2017. Die Beschreibung und Bewertung von Ausgangslage und Konfliktverhältnis, die auf ein "Keine Chance" hinausläuft, kann Lucke gut und kritisch begründen – macht ihn doch seine Sympathie für ein solches Projekt nicht blind für die Realisierungsmöglichkeiten.

Politische Autobiographie eines Außenseiters

Bernie Sanders und die US-Präsidentschaftswahlen

BONN. (hpd) Der 74jährige Senator von Vermont Bernie Sanders ist der aktuell bedeutendste Konkurrent von Hillary Clinton um die Nominierung als Kandidat der Demokraten für die US-Präsidentschaftswahlen 2016. Unter dem Titel "Outsider in the White Hose" liegt eine Neuausgabe der politischen Autobiographie des bekennenden demokratischen Sozialisten vor.

Plenarsaal des Sejm in Warschau

Notizen aus Polen

Die möglichen Auswirkungen der Parlamentswahlen in Polen

WARSCHAU. (hpd) Die überraschenden Ergebnisse der Parlamentswahlen in Polen sind bekannt und ausführlich auch in Deutschland kommentiert worden. Fachleute bewerteten sie bereits unter verschiedenen wirtschaftlichen und politischen Gesichtspunkten. Unser Polen-Korrespondent versucht zu klären, ob und was sich für die säkulare Szene des Landes ändern könnte.

Bernie Sanders, August 2015

Alternative zu Hillary Clinton

Der demokratische Sozialist Bernie Sanders

BONN. (hpd) Mitunter hält die Politik in den USA erstaunliche Überraschungen bereit: Der 73jährige Senator Bernie Sanders ist bei den Demokraten der härteste Konkurrent von Hillary Clinton um die Kandidatur bei den Präsidentschaftswahlen. Er definiert sich nicht nur als demokratischer Sozialist, sondern tritt auch für die strikte Trennung von Kirche und Staat ein.

Wahlwerbung der HDP im Wahlkampf 2015

Vor der Parlamentswahl in der Türkei

HDP-Vorsitzender kommt nach Berlin

BERLIN. (hpd) Auf Initiative von Grünen-Chef Cem Özdemir kommt der Chef der pro-kurdischen Partei HDP in der kommenden Woche nach Berlin. Auf dem Programm steht auch ein Gespräch mit dem Bundestagspräsidenten Norbert Lammert.

Recep Tayyip Erdoğan

Wahlen zur Türkischen Nationalversammlung

Chance für Freiheit und Demokratie

BERLIN. (hpd) Die türkischen WählerInnen haben gestern den Plänen des türkischen Präsidenten Erdogan, eine islamistische Präsidialdiktatur zu errichten, eine deutliche Abfuhr erteilt. Die seit 13 Jahren unangefochten mit absoluter Mehrheit regierende AKP verlor rund 9 Prozent der Wählerstimmen und rutschte von 49,8 Prozent (2011) auf 40,94 Prozent ab.

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