Menu Der säkulare Blick auf die Welt.

Rechtsvergleich benennt Ursachen zum aktuellen Scheitern des EU-Asylsystems

EU-Flüchtlingsschutz ein Flickenteppich

MÜNCHEN. (hpd) Mit der Flucht in die Europäische Union verbinden abertausende Menschen Hoffnungen auf ein sicheres und besseres Leben. Eine neue vergleichende Studie des Max-Planck-Instituts für Sozialrecht und Sozialpolitik zeigt jedoch, dass ihre Schutzrechte stark variieren.

HU verurteilt Pläne zur Einschränkung des Asylbewerberleistungsgesetzes für sogenannte Dublin-Flüchtlinge

"Bundesregierung will Menschenwürde für Dublin-Flüchtlinge außer Kraft setzen"

BERLIN. (hpd/hu) Nach dem Beschluss der Bundesregierung zum Einsatz militärischer Gewalt gegen Flüchtlingsboote im Mittelmeer sind weitere Pläne der Bundesregierung bekannt geworden, die Asylsuchende und Flüchtlinge von einer Einreise nach Deutschland abschrecken sollen. Medienberichten zufolge plant die Regierung, die Versorgung hier ankommender Menschen aus EU-Drittstaaten (sog. Dublin-Fälle) nahezu vollständig einzustellen und diesen Verpflegung, Unterkunft und medizinische Versorgung zu verweigern.

Amnesty International zum Treffen der EU-Justizminister

EU riskiert Verschärfung der humanitären Notlage an den Aussengrenzen

BERLIN. (hpd/ai) Amnesty International ist enttäuscht, dass beim Treffen der Justizminister der Europäischen Union erneut keine Entscheidung getroffen wurde, die schnell die Situation von Flüchtlingen an den EU-Außengrenzen verbessert.

Fast 300 Kommunen haben Resolutionen gegen TTIP verabschiedet

TTIP-freie Zonen?

BERLIN. (hpd/press) Attac verzeichnet auf einer Deutschlandkarte bereits 285 Gemeinden als "TTIP-freie Zone". Doch so radikal wie das klingt, sind manche Lokalpolitiker nicht gegen ein Handelsabkommen mit den USA. Sie wehren sich gegen Verschlechterungen. Eine Übersicht über den Protest, der sich derzeit bundesweit in Kommunen regt.

Schnelle und behutsame Eingliederung von Flüchtlingskindern in das Bildungssystem

Perlen für Europa

BERLIN. (hpd) Die Frage nach einem solidarischen Europa ist in diesen Tagen lauter denn je. Neben brennenden Flüchtlingsunterkünften zeigt sich plötzlich eine große solidarische Gemeinschaft in Deutschland, die schnell und unbürokratisch den vielen Geflohenen hilft, die ärgste Not zu lindern und das unfreundliche Gesicht eines reichen aber unkooperativen Deutschlands in ein relativ mildes, zugewandtes zu verwandeln. Zumindest in diesen Tagen.

Bayern schließt die Grenzen

Wies'n vs. Flüchtlinge

BERLIN. (hpd) Aus "Sicherheitsgründen" sei es notwendig, die Grenzen zu schließen. Das jedenfalls gab Bundesinnenminister Thomas de Maizière in Berlin bekannt. Deutschland wolle zunächst an der Grenze zu Österreich vorübergehend wieder Grenzkontrollen einführen.

Aufnahme- und Verfahrensstandards für Asylsuchende

Deutschland setzt europäisches Recht nicht um

BERLIN. (hpd/pa) Die deutsche Bundesregierung weigert sich europäische Standards aus den EU-Asylrichtlinien umzusetzen. PRO ASYL fordert eine schnelle und flüchtlingsfreundliche Umsetzung und erwartet von der Europäischen Kommission ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland.

Srebnenica-Massaker: Familien der Opfer erhalten keine Hilfe

BERLIN. (hpd/ai) Tausende Menschen wurden im Juli 1995 beim Massaker von Srebrenica umgebracht. Auch 20 Jahre danach warten die Familien der Opfer immer noch darauf, dass die Behörden ihnen helfen und dass die Verantwortlichen für das Massaker vor Gericht gestellt werden.

"Die Toten kommen" vor dem Bundestag

Ein wunderschöner Akt des zivilen Ungehorsams

BERLIN. (hpd) Das Zentrum für politische Schönheit (ZPS) rief am gestrigen Sonntag dazu auf, zu einer Kunstaktion "weder Särge noch Holzkreuze mitzubringen, nicht kreativ zu sein und sich nicht selbst zu organisieren." Denn die Berliner Polizei hatte das alles ebenso verboten wie das "Mitführen eines Baggers im Demonstrationszug".

Europa anders machen: 10.000 bei Protesten in Berlin

BERLIN. (hpd/press) Unter dem Motto "Europa.Anders.Machen" fanden in ganz Europa Großdemonstrationen statt. Anlass war der Weltflüchtlingstag am Samstag und der Beginn der Griechenland-Solidaritätswoche. So versammelten sich zuerst 6.000 Menschen am symbolträchtigen Oranienplatz, marschierten Richtung Brandenburger Tor, wo letztendlich gegen 10.000 Protestierende eintrafen. Dort ging es dann mit der Veranstaltung "Flüchtlinge willkommen!" und mit Konzerten weiter.