Pressefreiheit

Bundespräsident in „Stahlgewittern“?

BERLIN. (hpd) Bundespräsident Wulff drückte sein Verständnis von Pressefreiheit mehrmals mit militärischen Begriffen aus, die den Betrachter fragen lassen, in welchem Gemütszustand er sich eigentlich befindet, und ob man dazu überhaupt noch etwas sagen kann.

Wahrheit ist grundsätzlich nicht rechtswidrig

REGENSBURG. (hpd/bfg) Stefan Aigner, regensburg digital, und sein Rechtsanwalt Nils Pütz berichteten vor brechend vollem Hause am Mittwochabend, wie finanzkräftige Unternehmen und Organisationen immer wieder versuchen, durch teure Prozesse die grundgesetzlich geschützte Presse- und Meinungsfreiheit einzuschränken.

Diözese Regensburg versucht Zensur

REGENSBURG. (hpd) Im Rechtsstreit der Diözese Regensburg gegen regensburg-digital.de (Az 325 O 153/10) findet morgen, Dienstag 11.1.2011, vor dem Landgericht in Hamburg die Verhandlung statt. Die Kritik an der katholischen Kirche soll dem Bürger als so kostspielig und riskant erscheinen, dass er auf die Wahrnehmung seiner Grundrechte besser verzichtet.

DIE ZEIT für Propaganda?

HAMBURG. Religionsfreiheit und Pressefreiheit gehören zu den europäischen Grundrechten. Obwohl sich beide in dem Aspektder Meinungsfreiheit ähnlich sind, haben sie dennoch ein entscheidendes Trennkriterium: die Wahrheit. Wenn also eine Zeitung in einem Zeitungsartikel - ohne Hinweis darauf - die Auffassungen von Religionen unkommentiert verbreitet, verringert sich zumindest ihre eigene Seriosität.