Gesellschaft

Die schwarze Republik

BONN. (hpd) Der Journalist Albrecht von Lucke erörtert in dem Buch "Die schwarze Republik und das Versagen der deutschen Linken" die Möglichkeit einer rot-rot-grünen Regierung nach den Bundestagswahlen 2017. Die Beschreibung und Bewertung von Ausgangslage und Konfliktverhältnis, die auf ein "Keine Chance" hinausläuft, kann Lucke gut und kritisch begründen – macht ihn doch seine Sympathie für ein solches Projekt nicht blind für die Realisierungsmöglichkeiten.

Dr. Rolf Gössner bei der FSA 14

Zehn Jahre ohne Rechtssicherheit

BERLIN. (hpd) Nach fast fünf Jahren hat das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen die Berufung des Bundesamtes für Verfassungsschutz gegen ein Urteil aus dem Januar 2011 zugelassen. Damals wurde die geheimdienstliche Überwachung und Ausforschung des Rechtsanwalts, Publizisten und Bürgerrechtlers Rolf Gössner durch das Bundesamt für Verfassungsschutz für unverhältnismäßig und von Anfang an rechtswidrig erklärt.

Eine problemorientierte Einführung in die Demokratietheorien

BONN. (hpd) Der Schweizer Politikwissenschaftler Francis Cheneval liefert in seinem Buch "Demokratietheorien zur Einführung" eine problemorientierte Gesamtdarstellung zum Thema. Im Unterschied zu anderen Bänden beschreibt er nicht Systeme oder Theoretiker, sondern erörtert Ambivalenzen und Legitimationsprobleme, allerdings nicht immer in einer Art und Weise, die zu einer Einführung passt.

Pegida-Demonstration am 12. Januar 2015 in Dresden

Meinungsfreiheit im Kampf gegen Pegida

BERLIN. (hpd) Die Flüchtlingskrise hat rechte bis faschistische Gruppen und Personen in Deutschland (weiter) nach vorne gespült. Die Gründe für diese beunruhigende Entwicklung sind vielgestaltig. Leider präsentiert sich die Politik gegenwärtig auf den verschiedenen Ebenen als überfordert und zur Lösung der Probleme nur begrenzt im Stande.

"Wie der Neoliberalismus die Demokratie zerstört"

BONN. (hpd) Die US-amerikanische Politikwissenschaftlerin Wendy Brown kritisiert in ihrem Buch "Die schleichende Revolution. Wie der Neoliberalismus die Demokratie zerstört" die Ausbreitung einschlägigen Denkens und Politikverständnisses. So sehr sie hier berechtigt auf Gefahren für die Demokratie von innen hinweisen kann, liegt eher ein fragmentarisches und zerfasertes Buch zwischen einigen Fallbeispielen und ideengeschichtlichen Reflexionen vor.

Willkommen und Schutz

BERLIN. (hpd) Das Europäische Parlament hat am 29. Oktober 2015 eine Resolution über die Massenüberwachung von EU-Bürgerinnen und Bürger durch Geheimdienste in EU und USA beschlossen, darin auch einen Änderungsantrag von Jan Philipp Albrecht über den Schutz von Edward Snowden durch die EU-Staaten.

Hamed Abdel-Samad

"...weil ich die Freiheit ernst nehme."

BERLIN. (hpd) Bereits im Vorfeld gab es teilweise sehr heftige Reaktionen auf die Ankündigung, dass Hamed Abdel-Samad bei einer Veranstaltung der Partei "Alternative für Deutschland" (AfD) auftreten wird. Der Autor hat sich bei der Veranstaltung, die auch vom hpd besucht wurde, als aufrechter Demokrat und Humanist gezeigt.

Notruf einer Polizistin

BONN. (hpd) Tania Kambouri, Streifenpolizistin in Bochum mit griechischer Abstammung, berichtet in ihrem persönlichen Buch "Deutschland im Blaulicht. Notruf einer Polizistin" von Konflikten mit Migranten angesichts von fehlendem Respekt ihr gegenüber als Frau und Polizistin. Die geschilderten Erfahrungen und Fälle kann man nicht vom Tisch wischen und verdienen als Ausdruck eines Respektverlustes in der Gesellschaft kritische Aufmerksamkeit, in der Gesamtschau verallgemeinert die Autorin aber auch sehr stark, was zu einer von ihr möglicherweise gar nicht beabsichtigten falschen Wirkung ihres Buches führen kann.