Parteien

Krieg der Argumente

KIEW. (hpd) Gregor Gysi von den LINKEN hat auf der Webseite seiner Partei einen Text verfasst, der sich mit der der Zukunft der Ukraine befasst. Unser Korrespondent aus Kiew, Daniel Porcedda, kann diesen Text nicht unkommentiert lassen und schrieb eine Gegendarstellung.

FPÖ-Presseaussendung zurückgezogen

WIEN. (hpd) Die FPÖ hat eine umstrittene Presse­aus­sendung nach einer Anzeige wegen Verhetzung offenbar zurück­gezogen. In der Aus­sendung hatte ein frei­heit­licher Jung­politiker eine mehr­fach wider­legte Grusel­geschichte über einen Prozess gegen einen Vater verbreitet, der wegen Kindes­miss­brauchs angeklagt war. Die Aus­sendung ist vom Presse­aussendungs­portal der Austria Presse Agentur gelöscht worden.

Wer sind heute die HumanistInnen?

BERLIN. (SG/hpd) In einer Rede am 18.10.2013 hat Winfried Kretschmann (Grüne) seine bereits wiederholt vorgetragene Auffassung bekräftigt, wonach sich das bisherige Staat-Kirche-Verhältnis in Deutschland "bewährt" habe. In seinen (einseitigen) Überlegungen kommen lediglich die christlichen Kirchen und die Muslime vor; er strebt lediglich kleine Reformen an. Humanisten und Religionsfreie spielen für ihn überhaupt keine Rolle. Eine Entgegnung von Frieder Otto Wolf (HVD).

Freiheitlicher Jungpolitiker hetzt gegen Türken

WIEN. (hpd) Der Chef der FPÖ-Jugend­organisation in Wien wird demnächst Besuch von der Polizei bekommen. Die NGO “SOS Mitmensch” hat ihn wegen Ver­hetzung ange­zeigt. Er hat mit einer Presse­aus­sendung Schauer­geschichten über Türken verbreitet. Wegen der gleichen Geschichte ist schon im Vor­jahr ein FPÖ-Politiker wegen Ver­hetzung ver­urteilt worden.

Auferstehung der Toten

WIEN. (hpd) Österreichs katholische Fundis werden zur EU-Wahl im Mai mit Ewald Stadler einen eigenen Kandidaten ins Rennen schicken. Auch wenn die Chancen auf einen Einzug ins EU-Parlament gegen Null gehen – für die Gruppierungen im Hintergrund könnte sich das rentieren. Sie hoffen auf mehr Aufmerksamkeit. Beziehungsweise auf Wiederbelebung.

Gleiche Arbeitnehmerrechte auch in den Kirchen

LEIPZIG. (hpd) Der Leipziger Bundesparteitag der SPD vom 14. bis 16. November 2013 kannte medial eigentlich nur ein Thema: die noch offenen Verhandlungen und das ausstehende Mitgliedervotum zu einer großen Koalition. Dabei ist der Öffentlichkeit fast völlig entgangen, dass dieser Parteitag auch zu einem anderen, wichtigen Thema neue Maßstäbe gesetzt hat.

Piratenpartei stellt Themen in Vordergrund

BERLIN. (hpd) Am vergangen Freitag lud die Piratenpartei zu einem Pressefrühstück ein, bei dem die Themenbeauftragten vorgestellt wurden. Auch wenn noch nicht alle politisch relevanten Themenbereiche besetzt sind, so zeigt sich doch, dass nach den personellen Querelen der letzten Monate auch inhaltlich in der Partei gearbeitet wird.

"Selbstverständnis" der Säkularen Grünen

KÖLN. (hpd) Die erst im Januar gegründeten "Säkularen Grünen" haben am vergangenen Wochen­ende bei ihrer zweiten Voll­versammlung ein Programm verab­schiedet, das sie selbst als "Selbstverständnis" titulieren. Gleichzeitig beschlossen sie Änderungs­anträge zum Wahl­programm der Grünen für die diesjährige Bundestagswahl.

Parteien abonnieren