Politik

Dieses Buch war überfällig

WIEN. (hpd) Wie viel zahlt die Republik Österreich den Religionsgemeinschaften? Dieser Frage sind hpd-Chefredakteur Carsten Frerk und hpd-Korrespondent Christoph Baumgarten in einem neuen Buch nachgegangen. Heinz Oberhummer hat es gelesen.

Kirchen erhalten 475 Mio. Personalzuschüsse

BERLIN. (hpd) Die aktualisierte Übersicht über die Staatsleistungen aufgrund vergangener historischer Vereinbarungen sind auch im Jahr 2012 kontinuierlich gestiegen und belaufen sich auf rund 475 Millionen Euro - trotz absinkender Mitgliederzahlen der Kirchen und Sparmaßnahmen der Bundesländer.

Was nun, Herr Senator Heilmann?...

BERLIN. (hpd) … oder: Anmerkung zu einer Berliner Groteske. Das hatte sich Herr Heilmann, Senator für Justiz des Landes Berlin (CDU), eigentlich ganz anders vorgestellt. Er wollte sich als forsch zugreifender Politiker zur Verhinderung der Strafverfolgung religiös begründeter Knabenbeschneidungen im Land Berlin präsentieren, schnell Fakten schaffen und dafür Beifall einheimsen.

Die politischen Systeme Skandinaviens

(hpd) Der Politikwissenschaftler Sven Jochem legt eine einführende Gesamtdarstellung zu den politischen Systemen Skandinaviens vor. Dabei arbeitet er anschaulich die Erfolgsbedingungen für die dortigen Entwicklungen hin zu Demokratie und Sozialstaatlichkeit heraus.

Die netten Nachbarn vom NSU

Berlin/Potsdam. (hpd) Wenn mehrfache Mörder zu bürgerlichen Nachbarn werden, kann es schon passieren, dass man über sie sagt: Die drei jungen Leute im Wohnwagen nebenan waren doch so nette Leute. So geschehen auf der Ostseeinsel Fehmarn. Als das Trio Beate Zschäpe, Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt Urlaub am Meer machte.

Neue Sicherheitsarchitektur Deutschlands?

(hpd) Der Politikwissenschaftler Claus Leggewie und der Jurist Horst Meier legen eine Streitschrift mit der Forderung nach Auflösung dieser Sicherheitsbehörden vor. Sie enthält eine Fülle von schiefen Bewertungen und undifferenzierten Einseitigkeiten, stellt aber einen wichtigen Beitrag zur Diskussion über die Sicherheitsarchitektur dar.

Ausgespielt: Islam-Debatte auf 3sat

BERLIN. (hpd) Der Islam passt zu unseren westlichen Werten: Mit einem Streit über diese These wollte 3sat am vorletzten Montag dem deutschen Fernsehpublikum einen Einstieg in ein britisches Debattenformat bieten. Das ist gründlich misslungen. So blieben nach der Sendung ein zufriedener Imam und ein verwirrtes Publikum zurück.

Texte zur Islamfeindschaft

(hpd) Der Islam- und Politikwissenschaftler Thorsten Gerald Schneiders legt in seinem Sammelband Beiträge zur Debatte vor. Er enthält zwar Texte zur „Islamfeindschaft“, aber nur am Rande Ausführungen zu den Inhalten einer „vernünftigen Islamkritik“.

GerDiA-Aktionen in 15 Städten

DEUTSCHLAND. (hpd) In 15 Städten finden am kommenden Samstag Aktionen der Kampagne „Gegen religiöse Diskriminierung am Arbeitsplatz“ (GerDiA) statt. Hauptziel des bundesweiten Aktionstags ist es, möglichst viele Menschen dafür zu sensibilisieren, dass in kirchlichen Sozialeinrichtungen die Grundrechte nicht gewährleistet sind.

Nein zum geplanten Beschneidungsgesetz

BERLIN. (hpd) „Der 1. Kleinen Kölner Strafkammer sei Dank.“ Mit diesem Einleitungssatz beginnt ein eindrucksvolles Plädoyer des vormaligen Vizepräsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Dr. Winfried Hassemer, zur Beschneidungsdebatte, mit dem er das für den Herbst dieses Jahres geplante Beschneidungsgesetz kritisiert.

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