Politik

Kramp-Karrenbauer, 2014, auf dem CDU Bundesparteitag in Köln

Und später dann mit Tieren…

BERLIN. (hpd) Frau Kramp-Karrenbauer hat Angst. Ein Menetekel dräut am Horizont: die gleichgeschlechtliche Ehe. Denn es wäre - so die CDU-Ministerpräsidentin des Saarlandes - Sodom und Gomorrha, wenn sich Liebende heiraten, ohne verschiedenen Geschlechts zu sein.

Pläne des Präsidenten der Bundespolizei zur Einrichtung einer Beschwerdestelle mangelhaft

BERLIN. (hpd) Wie die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung am 24. Mai 2015 berichtete, beabsichtigt Dieter Romann, der Präsident der Bundespolizei, die Einrichtung einer Beschwerdestelle bei der Bundespolizei. Damit reagiert Romann auf die eine Woche zuvor bekannt gewordenen mutmaßlichen Folterfälle, bei denen ein Beamter der Bundespolizei zwei Menschen zunächst schwer misshandelt und sich anschließend bei Kollegen mit der Tat gebrüstet haben soll.

Hamed Abdel-Samad

Zur Demokratie gehört eine freie Diskussionskultur

BERLIN. (hpd) Der Autor Hamed Abdel-Samad wollte am 5. Juni 2015 vor der Burschenschaft "Germania" in Marburg aus seinem Buch "Der islamische Faschismus" lesen. Dagegen gab es insbesondere in den sozialen Netzwerken erheblichen Protest. Der hpd sprach mit dem Islamkritiker über die geplante Lesung, die Gründe für die Absage und die Demokratie.

Ablehnung der EU von links und rechts als Antimodernismus

BONN. (hpd) Der österreichische Politikwissenschaftler Anton Pelinka geht in seinem Buch "Die unheilige Allianz. Die rechten und die linken Extremisten gegen Europa" auf die gemeinsame Frontstellung der im Untertitel genannten Strömungen gegen die EU ein. Der Autor nimmt dabei keine platte Gleichsetzung vor, sondern weist unter Hinweis auf die ideologischen Unterschiede auf die strukturellen Gemeinsamkeiten dieser Kritik als Ausdruck des Antimodernismus hin.

Der Plenarsaal des Schleswig-Holsteinischen Landtages

Piraten wollen Gebührenbefreiung der Kirchen kippen

KIEL. (hpd) Die Kirchen müssen für verlorene Prozesse vor den Zivilgerichten bisher keine Gerichtsgebühren zahlen - so steht es im Gesetz. Ein gestern eingereichter Gesetzentwurf der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag fordert nun eine Streichung dieses Privilegs.

Schallende Ohrfeige für die Stadtverwaltung

MÜNSTER. (hpd) Keine Bank würde Kredit gewähren, wenn man einen so schlecht begründeten Antrag einreiche – so der Fraktionschef der Grünen, Otto Reiners, im Stadtrat von Münster. Der Satz lässt auf einen (bundesweiten) Politikwechsel in Bezug auf die öffentliche Subventionierung von Kirchen- und Katholikentagen hoffen. Nach einem Überblick unternimmt der Artikel eine kritische Auswertung.

Wer oder was ist die "Alternative für Deutschland"?

BONN. (hpd) In der letzten Zeit sind drei Bücher erschienen, die sich mit dem Aufstieg der "Alternative für Deutschland" befassen. Darunter eines des Sozialwissenschaftlers Alexander Häusler und des Journalisten Rainer Roeser, eine weitere des Sozialwissenschaftlers David Bebnowski sowie ferner eine des Politikwissenschaftlers Albert Werner. Alle drei Bücher hat der hpd rezensiert.

Alan Posener

Wurde das deutsche Volk befreit?

BERLIN. (hpd) Am 8. Mai jährt sich die Kapitulation Deutschlands. Dieses Datum beendete im Jahr 1945 - also vor 70 Jahren - den 2. Weltkrieg, der mit dem Überfall auf Polen am 1. September 1939 begann. Der hpd bat einige Autoren, ihre Gedanken zu diesem Tag niederzuschreiben. Den Anfang macht heute Alan Posener, der dem 8. Mai nicht als "Tag der Befreiung" bezeichnen kann.

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