Analyse

Sitz des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) in Luxemburg

Der Fall Egenberger

Neuer Zwiespalt für das kirchliche Arbeitsrecht durch das Bundesverfassungsgericht

Über den Umgang der Kirchen mit ihren Beschäftigten und mit Stellenbewerber*innen herrscht seit vielen Jahren Streit. Die Streitigkeiten werden anhalten. Das Bundesverfassungsgericht hat jetzt eine Entscheidung getroffen, in der es einerseits die Position des Europäischen Gerichtshofs zum deutschen kirchlichen Arbeitsrecht übernommen hat. Andererseits blieb die Entscheidung halbherzig. Was Rechtssicherheit und Rechtsklarheit für Arbeitnehmer*innen anbetrifft, lässt sie einiges zu wünschen übrig.

Demonstration in Düsseldorf Anfang 2025

Warum die Grünen und die Linke endlich aufhören sollten, Politik für die AfD zu betreiben

Don't feed the Lion!

Eine Äußerung von Friedrich Merz zum Thema "Migration" zog kürzlich bei einem Antrittsbesuch in Potsdam große Wellen der Empörung nach sich. Die Grünen und die Linke reagierten mit Diskriminierungs- und Rassismusunterstellungen. Eine spezifische Analyse dieser Reaktionen offenbart allerdings eines: davon profitieren wird die AfD.

Demo-Schild mit Bezug zum deutschen Faschismus

Analyse

Charlie Kirk, oder: Der Reichstag brennt

In direkter Reaktion auf die Ermordung Charlie Kirks hat US-Präsident Donald Trump per Exekutivbefehl und präsidialem Memo verfügt, dass "Antifa" als domestische Terroroganisation eingestuft wird. Leere Drohungen, könnte man meinen, denn "Antifa" ist keine organisierte Bewegung. Doch der Schein trügt.

Prof. Dr. Hajo Funke

Islam und Rechtspopulismus

Demagogen gegen Asylflüchtlinge und Muslime

BERLIN. (hpd) Im Moment gibt es eine breite gesellschaftliche Debatte darüber, ob vom Islam eine Gefahr für westliche Demokratien ausgeht. Auf der anderen Seite erstarken rechtspopulistische Parteien und Gruppierungen. In der Serie über “Islam und Rechtspopulismus” schreibt Prof. Dr. Hajo Funke über Pegida und andere Demagogen.

Österreich

Auferstehung der Toten

WIEN. (hpd) Österreichs katholische Fundis werden zur EU-Wahl im Mai mit Ewald Stadler einen eigenen Kandidaten ins Rennen schicken. Auch wenn die Chancen auf einen Einzug ins EU-Parlament gegen Null gehen – für die Gruppierungen im Hintergrund könnte sich das rentieren. Sie hoffen auf mehr Aufmerksamkeit. Beziehungsweise auf Wiederbelebung.

Das dicke Ende kommt erst

WIEN. (hpd) Die katholische Kirche in Österreich kann die Austrittswelle nicht eindämmen. Allen Versuchen zum Trotz, sie schön zu reden. Mittelfristig gesehen dürfte die allerdings nur ein Teil des Problems sein. Der katholische Schrumpfungsprozess wird sich beschleunigen. Etwas mehr als 63 Prozent der Österreicher sind als Katholiken registriert.

Schisma? Von wegen.

WIEN. (hpd) Glaubt man den österreichischen Medien, geht es in der katholischen Kirche den ungehorsamen Pfarrern an den Kragen. Kardinal Christoph Schönborn hat ein Mitglied der Pfarrerinitiative als Dechant abgesetzt. Eine wesentlich mildere Maßnahme, als man glauben möchte.