Politik

Fahne von Nordkorea

Notizen zu Nordkorea (9)

BERLIN. (hpd). Der Abschlussbericht der Kommission zur Untersuchung der Menschenrechtslage in Nordkorea wurde vom Menschenrechtsrat der UN diskutiert. Es wird gefordert, den Fall vor den Internationalen Strafgerichtshof zu bringen. Weitere Themen: Aussagen eines ehemaligen Wärters zeigen unmenschliche Zustände in den Gefangenenlagern auf; Treffen der getrennten Familien fanden statt; Wahlen zur Obersten Volksversammlung wurden abgehalten.

"Koblenz bleibt bunt!"

TRIER. (hpd) Am vergangenen Samstag marschierten Neonazis unter großem Polizeiaufgebot gegen “Repression und Behördenwillkür” in Koblenz auf. Ein breites Bündnis stellte sich den Rechtsradikalen lautstark und kreativ entgegen.

Neues von der NSA

BERLIN. (hpd) Nach Angaben der “Washington Post” ist der US-amerikanische Geheimdienst NSA in der Lage, die Telefongespräche eines ganzen Landes aufzuzeichnen und einen Monat lang zur Auswertung zu speichern. Das dazu notwendige Programm “Mystic” soll bereits gegen ein Land eingesetzt worden sein.

Grüne zu religionspolitischen Grundsatzfragen

BERLIN. (hpd) Wie positioniert sich die Partei Bündnis 90/Die Grünen zu religionspolitischen Grundsatzfragen und welche gesellschaftliche Funktion sieht sie in Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften? Dazu traf sich die Kommission „Weltanschauungen, Religionsgemeinschaften und Staat“ der Grünen letzten Freitag zum zweiten Mal. Der HPD befragte TeilnehmerInnen der Bundesarbeitsgemeinschaft der ChristInnen (BAG) und des Arbeitskreises der Säkularen Grünen (AK).

Flächentarifvertrag in Niedersachsens Diakonie?

HANNOVER. (hpd) Ein neues Kapitel im kirchlichen Arbeitsrecht wurde am Mittwoch (12.03.) in Niedersachsen geschrieben: Die evangelische Kirche und das Diakonische Werk sowie ver.di und der Marburger Bund unterzeichneten eine Grundsatzvereinbarung für Verhandlungen über einen regulären Tarifvertrag.

Unschuldiger 30 Jahre in Todestrakt

LOUISANA. (hpd) Der heute 64-jährige Glenn Ford ist nach beinahe 30 Jahren aus dem Todestrakt des berüchtigten Gefängnisses Angola entlassen worden. Er war wegen eines Mordes zum Tode verurteilt worden, den er nicht begangen hatte – auf Basis einer bestenfalls dürftigen Beweislage.

Kulturkampf in Baden-Württemberg?

STUTTGART. (hpd) Seit Monaten gibt es in Baden-Württemberg erbitterte Auseinandersetzungen um den Bildungsplan 2015. Evangelikale und konservative Christen machen gemeinsam mit Rechtspopulisten Front gegen das Vorhaben der grün-roten Landesregierung, bereits im Schulunterricht gegen homophobe Vorurteile Aufklärung zu betreiben und die Gleichwertigkeit unterschiedlicher Lebensentwürfe darzustellen.

Pressekonferenz

Mein Ende gehört mir

BERLIN. (hpd) Heute stellte sich in Berlin das Bündnis “Selbst­bestimmung bis zum Lebens­ende” vor. Die beteiligten Verbände und Organi­sationen fordern, dass auch zukünftig die Suizid­hilfe in Deutsch­land straf­frei bleiben muss - entgegen den Plänen der neuen Bundes­regierung.

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