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Kommentar

Vom "Quotenschwarzen" und dem mangelnden Bewusstsein für Rassismus

Eine WhatsApp-Nachricht, in der Ex-Fußball-Nationaltorhüter und Hertha BSC-Aufsichtsrat Jens Lehmann den Ex-Nationalspieler und TV-Fußballexperten Dennis Aogo als "Quotenschwarzen" bezeichnete, sorgte in der vergangenen Woche für Diskussionen. Ein Kommentar von Mukeba Muamba.

In über 30 Städten staut sich der Kirchenaustritt bis zu 6 Monate

Bisher hat es nur das Amtsgericht Köln in die bundesweite Presse geschafft, weil die neuen Termine dort innerhalb weniger Stunden bereits wieder ausgebucht waren. Doch nicht nur Köln macht seinen Bürgern den Kirchenaustritt schwer. In über 30 deutschen Städten muss man eigenen Recherchen zufolge lange auf einen Termin warten. 

Interview

Antisemitismus findet nicht nur an den Rändern statt

Das Ende des Naziregimes mit all seinem Leid, den menschverachtenden Ideologien, dem Krieg, der Schoah, der Vernichtung von Sinti und Roma, der Verfolgung von Homosexuellen und vielen weiteren ist noch keine 80 Jahre her. Dennoch werden rassistische sowie antisemitische Weltbilder in Europa und vor allem auch in Deutschland immer populärer. Der hpd hat zu diesen Themen ein Interview mit dem Leiter der Bildungsstätte Anne Frank Dr. Meron Mendel geführt.

Weil er zu stark strahlt:

Bundesnetzagentur verbietet 8.000 Euro teuren "Wasservitalisierer"

Nachdem die Bundesnetzagentur in den letzten Monaten vermehrt Störungsmeldungen von Amateurfunker:innen erhalten hatte, ist der Schuldige nun gefunden: Es handelt sich um einen hochfrequenten Wasservitalisierer, der in esoterischen Kreisen großes Ansehen genießt und sogar in Arztpraxen Anwendung findet. Die Bundesnetzagentur hat den Verkauf sowie die weitere Nutzung des Geräts nun untersagt.

Kritische Erörterungen zu einer analytischen Kategorie

"Islam-Linke" – was ist damit gemeint und warum ist das problematisch?

In Frankreich ist von einer "Islam-Linken" die Rede. Dabei geht es um Bündnisse von Islamisten und Linken, was nicht nur aus demokratietheoretischer Blickrichtung ein politisches Problem ist. Auch in Deutschland gibt es erste Entwicklungstendenzen in diese Richtung.

Dr. Carsten Frerk (fowid) kritisiert den Forschungsansatz der "Allianz gegen Islam- und Muslimfeindlichkeit" (CLAIM)

"Die Angaben zur Muslimfeindlichkeit sind äußerst fragwürdig!"

Kurz vor der heutigen Pressekonferenz des islamischen Lobbyverbands "Inssan e.V." zur Vorstellung der aktuellen Zahlen der "Islam- und Muslimfeindlichkeit in Deutschland" hat der Leiter der "Forschungsgruppe Weltanschauungen in Deutschland" (fowid) Carsten Frerk eine umfangreiche Analyse veröffentlicht. Frerk warnt davor, die Angaben von Inssan beziehungsweise CLAIM unkritisch zu übernehmen, da sie ideologisch verzerrt sind und einer wissenschaftlichen Überprüfung nicht standhalten.

Gesetzentwurf aus dem Gesundheitsministerium

FDP greift Spahns Unverfrorenheit bei der Suizidhilfe an

Seit einiger Zeit wird immer konkreter diskutiert, wie die Suizidhilfe geregelt werden kann. Jens Spahn ist bei diesem Thema ein Meister der Verzögerungstaktik, Missachtung von Gerichtsurteilen und Hinterzimmerpolitik. Eine aktuelle Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der FDP zeigt nun, dass der Gesundheitsminister klammheimlich bereits einen hausinternen Entwurf erarbeitet hat.

Nach Schweizer Gerichtsurteil

Muss den Zeugen Jehovas der KdöR-Status in Deutschland entzogen werden?

Die Äußerungen einer Sektenexpertin über die Praktiken der Zeugen Jehovas entsprechen der Wahrheit und sind somit zulässig. Das Bezirksgericht Zürich hat festgestellt, dass regelmäßig kritisierte Praktiken der Zeugen Jehovas wie unter anderem die sogenannte Ächtung und Zwei-Zeugen-Regel tatsächlich durchgesetzt werden, anders als die Glaubensgemeinschaft häufig behauptet. Somit wurden die fraglichen Äußerungen der Beklagten jeweils für wahr befunden beziehungsweise konnten für wahr gehalten werden.

Mit Kanonen auf Memes schießen:

Bundesregierung stellt Details der Urheberrechtsreform vor

Die deutsche Bundesregierung hat letzte Woche den Entwurf der seit Jahren heiß umstrittenen Urheberrechtsreform ins Parlament eingebracht. Die europarechtliche Frist zur Umsetzung endet bereits im Juni. Von den vollmundigen Versprechungen der Union, Uploadfilter zu verhindern, ist nichts geblieben.

Das neueste Beispiel für die verfassungsrechtlichen Irrfahrten der Innenpolitik

Gesetze im Crashtest

Einmal mehr hat die Große Koalition vergangenen Donnerstag ein Gesetz verabschiedet, das absehbar gegen jede gängige Auslegung unserer Verfassung verstößt. Die Umwandlung der Steuer-ID in eine allgemeine Personenkennziffer hat nicht nur im Bundesrat, der Opposition und bei buchstäblich sämtlichen Datenschützern der Republik Widerspruch geerntet.