Politik

"Wo früher Eis war, sind heute Steine und Wasser."

Schutz der Arktis

Die Bundesregierung will sich für mehr internationale Zusammenarbeit zum Schutz der Arktis einsetzen. In einem ersten Statement erklärte Außenminister Heiko Maas dazu: "In der Arktis ist der Klimawandel kein Zukunftsszenario mehr, sondern längst Realität. Wo früher Eis war, sind heute Steine und Wasser."

Grundsatzakademie von Bündnis90/Die Grünen im August 2019

Abschied von der Bevormundung

"Selbstbestimmung" soll zu einem der fünf zentralen Werte im neuen grünen Grundsatzprogramm werden. Der Vorstandssprecher der Giordano-Bruno-Stiftung (gbs), Michael Schmidt-Salomon, sprach hierzu am vergangenen Wochenende als Parteiexterner auf der Grundsatzakademie von Bündnis90/Die Grünen. 

Sammelband zu Populismus und Demokratie

Die drei Chemnitzer Politikwissenschaftler Eckhard Jesse, Tom Mannewitz und Isabelle-Christine Panreck haben mit "Populismus und Demokratie" einen Sammelband herausgegeben, der 14 Aufsätze ihrer Doktoranden enthält. Damit erhält man einen informativen Zwischenstand zu den entsprechenden Forschungen, wobei die Themen doch mitunter weit auseinanderliegen und man sich interessante Rosinen herauspicken muss.

Entführungsopfer oder Landesverräter?

Die Historiker Benjamin Carter Hett und Michael Wala legen mit "Otto John. Patriot oder Verräter" die Lebensbeschreibung des ersten Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz vor, war dieser doch in die DDR verschwunden und wurde später als Landesverräter verurteilt. Auf Basis der bislang vorliegenden historischen Quellen machen die Autoren dabei deutlich, dass die Geschichte wohl nicht so einfach war, wie man damals und später meinte.

Die Anderen sind Schuld!

Die CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer fordert, dass Journalisten und insbesondere YouTuber vor Wahlen keine eigene Meinung mehr veröffentlichen sollen. So eine Art Diktatur also. Damit hat Deutschland ja schließlich gute Erfahrungen gemacht in den letzten 100 Jahren.

Sceenshot

Ihr werdet euch noch wünschen, wir wären politikverdrossen

Im Moment geschieht etwas Bedeutsames. Nach den Protesten gegen die Reform des Urheberrechts, den großen Fridays für Future-Demonstrationen für das Klima und aktuell einem viralen Video des deutschen YouTubers Rezo zeigt sich immer deutlicher, dass die Jugend sich nicht mehr mit Parolen hinhalten lassen will. Und es zeigt sich, wie wenig Politik und Medien imstande sind, mit dem Aufbegehren umzugehen.