Politik

Holocaust und Staatsauflösung – eine einseitige Deutung

BONN. (hpd) Der US-amerikanische Historiker Timothy Snyder formuliert in seinem Buch "Black Earth. Der Holocaust und warum er sich wiederholen kann" eine neue Deutung des Massenmordes an den Juden, wobei er diesen aus der Rahmensituation von Staatsauflösungen erklärt. Auch wenn dieser Faktor sicherlich mit eine bedeutende Rolle spielt, so erklärt er angesichts des Funktionierens eines totalitären Staates eben gerade nicht allein und überzeugend den Holocaust.

Cem Özdemir, Volker Beck

Islamverbände – grüne Neupositionierung?

BERLIN. (hpd) Unmittelbar vor dem am Wochenende stattfindenden Bundesparteitag von Bündnis 90/Die Grünen haben Cem Özdemir und Volker Beck ein Positionspapier vorgelegt, das bereits jetzt großes Aufsehen erregt. Erscheint der Titel des Papiers noch völlig unspektakulär, hat es doch dessen Inhalt in sich. 

Junge Muslime am 14.11. 2015 auf dem Pariser Platz (Berlin)

Ein europäischer Islam als überzeugende Antwort auf die Mordanschläge von Paris

BERLIN. (hpd) Welche Strategien sind notwendig, um gegen den islamistischen Terror vorzugehen? Diese Frage stellt sich Jürgen Roth in seinem Kommentar. Es hilft jedenfalls nicht, darauf zu verweisen, dass die meisten Opfer islamistischer Anschläge selbst Muslime sind und dass Islam und Islamismus nichts miteinander zu tun haben. Es hilft aber auch nicht, "den" Islam als ideelles Gesamtopfer mit einem Schutzzaun zu umgeben.

Die neuen Dschihadisten

BONN. (hpd) Der Politikwissenschaftler und Terrorismusexperte Peter Neumann beschreibt und untersucht in seinem Buch "Die neuen Dschihadisten. IS. Europa und die nächste Welle des Terrorismus" die aktuellen Gewaltakte des IS als neue Welle des Terrorismus. Obwohl das Buch in lockerer Schreibe daher kommt, kommt ihm hinsichtlich der Analyse und Differenzierung aufgrund der Sachkompetenz des Autor durchaus Bedeutung zu.

Die Lobbymacht der Kirchen

BERLIN. (hpd) Die Kirchen dürfen keine Sonderrolle einnehmen, wenn es um den Einfluss auf Gesetzgebungsverfahren geht. So könnte die zentrale Botschaft einer Pressekonferenz zusammengefasst werden, die am Dienstag in Berlin stattfand. Vorgestellt wurden die Ergebnisse einer Studie, welche die "Kirchenrepublik Deutschland" unter die Lupe genommen hat.

Helmut Schmidt ist tot

BERLIN. (hpd) Alt-Bundeskanzler Helmut Schmidt ist am heutigen Dienstag gegen 14.30 Uhr im Alter von 96 Jahren in Hamburg gestorben. Er war einer der wenigen deutschen Spitzenpolitiker, die sich offen dazu bekannten, ungläubig zu sein. 

Dresden bei Nacht

Im Osten nichts Neues

TRIER. (hpd) Woche für Woche, mittlerweile sogar täglich, wird über rassistische Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte berichtet sowie auf Antirassisten, die sich dem rechten Mob entgegenstellen wollen. Die mit Abstand meisten Anschläge und Demonstrationen sogenannter "besorgter Bürger" ereignen sich in Sachsen.

Rolf Schwanitz

Ein schwarzer Tag für die Liberalität in Deutschland

BERLIN. (hpd) Heute hat der Bundestag ein strafrechtliches Verbot der Suizidhilfe in Deutschland beschlossen. Die Entscheidung fiel eindeutig aus: Mit 360 Ja-Stimmen gegen 233 Nein-Stimmen und bei 9 Enthaltungen bekam der Gesetzentwurf zur Strafbarkeit der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung (Antrag Brand/Griese) die nach der Geschäftsordnung des Parlaments erforderliche Mehrheit.