Memet Kilic

Der Autor war Mitglied des Deutschen Bundestags und dort Vorsitzender des Bundeszuwanderungs- und Integrationsrates (2009-2013) sowie Integrationspolitischer Sprecher der Grünen Bundestagsfraktion.

Erdogans Ermächtigungsgesetz

Der Weg zum Kalifat

Am 16. April wird über die Verfassungsänderung in der Türkei abgestimmt. In Deutschland lebende Türken dürfen ihre Stimme bereits seit dem 27. März bis 9. April abgeben.

Türkei

Erdogans Reich ohne Presse

Gerade erst wurden wieder mehrere Journalisten, Karikaturisten und der Chefredakteur der ältesten Zeitung der Türkei, Cumhuriyet, in U-Haft genommen, ihre Wohnungen von der Polizei durchsucht. Der ehemalige prominente Chefredakteur dieser Zeitung, Can Dündar, wurde in der Türkei wegen Geheimnisverrats zu mehreren Jahren Haftstrafe verurteilt, ist knapp einem Attentat entkommen und lebt mittlerweile in Deutschland. Der Pass seiner Frau wurde am Istanbuler Flughafen beschlagnahmt, somit darf sie die Türkei nicht verlassen und ihren Ehemann besuchen. Das nennt man auch Geiselnahme!

Memet Kilic

Erklärung des Vorstandes des Bundeszuwanderungs- und Integrationsrates zur Drohungen an 11 Volksvertretern

Besorgt um unser Zusammenleben

BERLIN. (hpd) Nicht nur der Satiriker Böhmermann, sondern auch 11 Volksvertreter müssen in Deutschland Polizeischutz erhalten, weil ein Islamist aus dem Ausland diese zur Zielscheibe macht und seine Anhänger in Deutschland diese Drohungen umsetzen wollen.

Bundeskanzleramt

Memet Kilic zum geplanten Integrationsgesetz

Zuwanderungsgesetz anstatt Flickschusterei!

BERLIN. (hpd) Nach langen Beratungen haben sich die Spitzenvertreter von CDU/CSU und SPD in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag auf das geplante Integrationsgesetz für Flüchtlinge verständigt. Das geplante Gesetz kommentiert Memet Kilic (MdB a.D.) kritisch für den hpd.

Wenn Toleranz gegenüber der Türkei zum Verbrechen wird

Deutschland nicht Schiedsrichter?

BERLIN. (hpd) "Wir sollten nicht Schiedsrichter beim Thema Menschenrechte sein". Dieser Satz könnte 100 Jahre alt sein, selbst wenn er von unserem Bundesinnenminister Thomas de Maizière am 4. März 2016 geäußert wurde. Er wollte damit die anvisierte engere Kooperation mit der Türkei – trotz internationaler Kritik am Vorgehen gegen Medien und Kurden – verteidigen.

Memet Kilic

Erdogan ist die Rettung der Bundeskanzlerin

Merkel ist weder Herkules noch Odysseus

BERLIN. (hpd) Heute werden sich die EU und die Türkei zum Thema Flüchtlinge treffen. Europa hat inzwischen beschlossen, die sog. "Balkanroute" geschlossen zu halten und so den Bürgerkriegsflüchtlingen aus Syrien den Weg nach Europa lebensgefährlich zu erschweren. Zudem verhandelt Europa mit einer sich islamisierenden Türkei darüber, syrische Flüchtlinge an der Weiterreise nach Europa zu hindern. Diese Situation kommentiert Memet Kilic (MdB a.D.).

Memet Kilic

Silvesternacht-Attacken und Istanbuler Terroranschlag

Zwei Seiten einer Medaille!

BERLIN. (hpd) Vor der Gefahr, dass sich die Radikalen (Islamisten einerseits, Rassisten andererseits) gegenseitig hochschaukeln und die Demokratie gefährden, warnt Memet Kilic, Rechtsanwalt, Vorsitzender des Bundeszuwanderungs- und Integrationsrates und früherer grüner Bundestagsabgeordneter, in einer Exklusivstellungnahme für den hpd.