Politik

Bundeskanzleramt

Memet Kilic zum geplanten Integrationsgesetz

Zuwanderungsgesetz anstatt Flickschusterei!

BERLIN. (hpd) Nach langen Beratungen haben sich die Spitzenvertreter von CDU/CSU und SPD in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag auf das geplante Integrationsgesetz für Flüchtlinge verständigt. Das geplante Gesetz kommentiert Memet Kilic (MdB a.D.) kritisch für den hpd.

Michael Schmidt-Salomon über Veränderungen im linksliberalen Spektrum

"Säkulare Positionen gewinnen zunehmend an Bedeutung"

BERLIN. (hpd) "Im linksliberalen Spektrum findet ein Umdenken statt: Immer mehr Menschen verabschieden sich von kulturrelativistischen Positionen und treten für eine stärkere säkulare Profilierung der Staates ein." Mit diesen Worten umschrieb GBS-Vorstandssprecher Michael Schmidt-Salomon seine Eindrücke vom taz.lab 2016 sowie vom Treffen des Bundesvorstands der Grünen mit Vertretern der säkularen Verbände. Der hpd fragte nach.

Kommentar

Volksabstimmungen – das Ende der EU?

BERLIN. (hpd) Der Zustand der EU muss prekär sein, wenn die EU-Fraktionschefin der Grünen Rebecca Harms Volksabstimmungen den Kampf ansagt. Sie sei dagegen, in einzelnen Staaten Fragen abstimmen zu lassen, die die EU insgesamt betreffen.

Vollversammlung des Bundesweiten Arbeitskreises Säkulare Grüne

Grüne Säkulare auf der Überholspur

BERLIN. (hpd) Am 2. und 3. April traf sich die Vollversammlung des Bundesweiten Arbeitskreises Säkulare Grüne in Erfurt. Im Mittelpunkt der Tagung standen die Beratung des Berichts der Kommission des grünen Bundesvorstands "Weltanschauungen, Religionsgemeinschaften und Staat".

Recep Tayyip Erdoğan

Freiheit der Satire

"Erdowie, Erdowo, Erdogan"

BERLIN. (hpd) Recep Tayyip Erdoğan forderte die Zensur der NDR-Sendung "extra3". Diese hatte am 17. März ein satirisches Lied über den türkischen Präsidenten ausgestrahlt.