Politik

Rezension

"Ausverkauf der amerikanischen Demokratie" – eine Warnung

BONN. (hpd) Der Publizist Josef Braml macht in seinem Buch "Auf Kosten der Freiheit. Der Ausverkauf der amerikanischen Demokratie und die Folgen für Europa" insbesondere auf den Einfluss der Wirtschaft auf die Politik in den USA aufmerksam. Informativ und sachlich entsteht dabei ein anschauliches Bild von den Erosionsprozesses, die auf eine Ersetzung der Demokratie durch Klientelpolitik hinauslaufen könnten.

Vorstellung des Kommissionsberichts

Kommentar zum Abschlussbericht der "Religionskommission" der Grünen

Es ist der Anfang der Debatte

BERLIN. (hpd) Ingrid Matthäus-Maier hat den Abschlussbericht der Kommission "Weltanschauungen, Religionsgemeinschaften und Staat" von Bündnis 90/Die Grünen bereits für den hpd analysiert. Sie hat die positiven Aussagen des Berichts klar benannt. Aber auch die geäußerte Kritik ist deutlich und notwendig. Bemerkenswert ist aber auch, wie der Bericht zustande kam.

Ingrid Matthäus-Maier

Abschlussbericht der Kommission "Weltanschauungen, Religionsgemeinschaften und Staat" von Bündnis 90/Die Grünen

Ein Fortschritt, doch es bleiben Wünsche offen

BERLIN. (hpd) Der Bericht sollte nach dem Einsetzungsbeschluss der Kommission auf der BDK der Grünen im Oktober 2013 "das Verhältnis Staat, Kirchen und Weltanschauungsgemeinschaften auf eine neue Grundlage stellen" und ein umfassendes Konzept für eine Reform dieses Verhältnisses vorlegen. Diese weitreichende Zielsetzung löst das Papier aber nur bedingt ein.

Eine knappe Gesamtdarstellung in unterkühlter Form

"Die Flüchtlingskrise"

BONN. (hpd) Der Bremer Politikwissenschaftler Stefan Luft liefert in seinem Band "Die Flüchtlingskrise. Ursachen, Konflikte, Folgen" eine knappe Gesamtdarstellung zum Thema auf unter 130 Seiten. Angesichts der Aufgeregtheit der Debatte zum Thema fällt der sachliche und unterkühlte Ton positiv auf.

Beatrix von Storch (2014)

Kommentar nach den Landtagswahlen

Der Riss durch das Land ist sichtbar geworden

BERLIN. (hpd) Der Schock sitzt tief. So titelt heute morgen eine Berliner Zeitung. Politiker aller Parteien zeigen sich vom Abschneiden der "Alternative für Deutschland" (AfD) bei den gestrigen Landtagswahlen entsetzt. Dabei waren es insbesondere die Unentschlossenheit, der Streit und die Richtungslosigkeit der Regierungen in den letzten Jahren, die diesen Aufstieg erst ermöglichten.

Landtag Baden-Württemberg in Stuttgart

Regionalgruppe der Giordano Bruno Stiftung Stuttgart

Wahlprüfsteine zur Landtagswahl BW veröffentlicht

BERLIN. (hpd) Am kommenden Sonntag wird in Baden-Württemberg ein neuer Landtag gewählt. Die Regionalgruppe der Giordano Bruno Stiftung (GBS) Stuttgart verschickte an Kandidaten im Großraum Stuttgart Fragen, die nach den säkularen Zielen der Parteien und Kandidaten fragte. Die Ergebnisse veröffentlichte die GBS-Regionalgruppe am gestrigen Tage.

Memet Kilic

Erdogan ist die Rettung der Bundeskanzlerin

Merkel ist weder Herkules noch Odysseus

BERLIN. (hpd) Heute werden sich die EU und die Türkei zum Thema Flüchtlinge treffen. Europa hat inzwischen beschlossen, die sog. "Balkanroute" geschlossen zu halten und so den Bürgerkriegsflüchtlingen aus Syrien den Weg nach Europa lebensgefährlich zu erschweren. Zudem verhandelt Europa mit einer sich islamisierenden Türkei darüber, syrische Flüchtlinge an der Weiterreise nach Europa zu hindern. Diese Situation kommentiert Memet Kilic (MdB a.D.).

"Politische Theorie und Ideengeschichte" zur Einführung

BONN. (hpd) Die beiden Politikwissenschaftler Herfried Münkler und Grit Straßenberger legen mit dem Buch "Politische Theorie und Ideengeschichte" eine Einführung zum Thema vor, welche nicht in eine Aneinanderreihung von Klassikern sondern an einer Diskussion von Leitbegriffen orientiert ist. Die Kapitel zu den jeweiligen Fragen sind von hoher Sachkompetenz und Souveränität der Autoren geprägt, hätten aber gerade für eine Einführung mehr an Systematik und Zuspitzung bedurft.

Landtag Baden-Württemberg in Stuttgart

Positionen zur baden-württembergischen Landtagswahl

Was sagen die Kandidaten zu säkularen Standpunkten?

BERLIN. (hpd) Welche Positionen vertreten die Parteien, die zur Landtagswahl am 13. März 2016 in Baden-Württemberg antreten, wenn es um säkulare Fragen geht? Um das herauszufinden, durfte sich die "Humanistische Alternative Bodensee" (HABO) dankenswerterweise der Aktion der "Regionalgruppe Stuttgart der Giordano-Bruno-Stiftung" (GBS) anschließen und versandte eine von dort zur Verfügung gestellte Sammlung mit Wahlprüfsteinen an alle Kandidaten aus den Wahlkreisen 56 (Konstanz), 57 (Singen) und 67 (Bodensee) – und erhielt darauf auch zahlreiche Rückmeldungen.