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Landesverfassung Schleswig-Holstein

Gottesbezug 2.0

HAMBURG. (hpd) Einige Christen in Schleswig-Holstein haben im vergangenen Jahr vergeblich versucht, einen Gottesbezug in die Verfassung von Schleswig-Holstein aufnehmen zu lassen. Sie sind mit diesem Ansinnen im Landesparlament gescheitert. Statt sich damit abzufinden, versucht jetzt eine Initiative unter Anführung des ehemaligen Ministerpräsidenten Peter Harry Carstensen (CDU) per Volksinitiative das Landesparlament zu zwingen, sich nochmals mit diesem Thema zu befassen.

Der Rücktritt eines Bürgermeisters

Die Angst vor den Rechten

BERLIN. (hpd) Der Ortsbürgermeister von Tröglitz, Markus Nierth, trat von seinem Amt zurück. Grund dafür waren Drohungen der NPD, vor seinem Haus zu demonstrieren. Nierth hatte sich dafür eingesetzt, rund 50 Asylbewerber im Dorf aufzunehmen.

Beachtenswert, aber methodisch nicht unproblematisch

"Jahrbuch für Islamophobieforschung" 2015 erschienen

BONN. (hpd) Der österreichische Politikwissenschaftler Fard Hafez gibt das "Jahrbuch für Islamophobieforschung" heraus, welches sich als Forum für interdisziplinäre Forschungen zum Thema Islam- und Muslimenfeindlichkeit versteht.

Rezension

Der "Islamische Staat" und die Staatenbildung

BONN. (hpd) Die Terrorismusexpertin Loretta Napoleoni beschreibt in ihrem Buch "Die Rückkehr des Kalifats. Der Islamische Staat und die Neuordnung des Nahen Ostens" die Terror-Miliz als Akteur zur Bildung eines homogenen islamistischen Staates. Dabei arbeitet die Autorin auch durch vergleichende Betrachtungen eine Fülle an bislang noch nicht genügend beachteten Besonderheiten heraus, wobei nicht jede Einschätzung in den meinungsstarken, aber reflexionswürdigen Ausführungen genauer belegt ist.

Landesregierung will Rechtsbruch nicht abhelfen

BERLIN. (hpd) Nicht nur in Schleswig-Holstein sind die Kirchen von der Zahlung von Gerichtsgebühren befreit, selbst wenn sie in Prozessen (z.B. um Arbeitsverhältnisse) unterliegen. Jetzt hat der Wissenschaftliche Dienst des Landtags festgestellt, dass die Abschaffung der Gerichtsgebührenfreiheit möglich und mit den Kirchenverträgen vereinbar ist. Regierung und Kirche sehen allerdings keinen Handlungsbedarf.