Menu Der säkulare Blick auf die Welt.

Wahl zur Nationalversammlung Türkei

Grüne fordern zur Wahl der säkularen HDP auf!

BERLIN. (hpd) Bei den Wahlen zur türkischen Nationalversammlung Anfang Juni wird es zu einer Weichenstellung für die türkische Zukunft kommen, je nachdem, ob die islamistische AKP eine verfassungsändernde Zwei-Drittel-Mehrheit erhält oder im Gegenteil sogar an Unterstützung verliert.

Gerichtsgebühren

Piraten wollen Gebührenbefreiung der Kirchen kippen

KIEL. (hpd) Die Kirchen müssen für verlorene Prozesse vor den Zivilgerichten bisher keine Gerichtsgebühren zahlen - so steht es im Gesetz. Ein gestern eingereichter Gesetzentwurf der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag fordert nun eine Streichung dieses Privilegs.

Darstellung und Einschätzung in vergleichender Perspektive

HoGeSa und Pegida als neue Protestbewegungen von "rechts"

BONN. (hpd) Schon immer gab es in der Bundesrepublik Deutschland außerparlamentarische Protestbewegungen. Der Politikwissenschaftler Armin Pfahl-Traughber untersucht die rechtsgerichteten HoGeSa und Pegida in Bezug auf Entstehung und Entwicklung, Positionen und Strategie sowie auf Ursachen und Wirkung.

Rezension

Horst Meiers Einwände gegen ein NPD-Verbot

BONN. (hpd) Der Jurist und Publizist Horst Meier legt mit seinem Buch "Verbot der NPD – ein deutsches Staatstheater in zwei Akten. Analysen und Kritik 2001 - 2014" eine Sammlung von früheren Veröffentlichungen zum Thema vor, worin er aus bürgerrechtlicher Sicht die Begründungen für ein NPD-Verbotsverfahren inhaltlich begründet und scharf formuliert kritisiert.

Die Positionspapiere der Parlamentarier auf dem Prüfstand

Kann der Gesetzgeber Rechtssicherheit für Ärzte schaffen

BERLIN. (hpd/dghs) Mit dem Thema Sterbehilfe hat sich der Deutsche Bundestag hat viel vorgenommen. Noch lässt ein konkreter Gesetzes-Text auf sich warten. Der Zeitplan der schwarz-roten Koalition hängt. Deshalb lohnt ein vertiefender Blick in die bislang vorliegenden Positionspapiere, die zumeist fraktionsübergreifend entstanden waren.

Lockerung des Tanzverbots an Karfreitagen in Sicht?

KIEL. (hpd) Zum Karfreitag informiert die Piratenpartei Schleswig-Holstein über das geltende Tanzverbot und fordert seine Aufhebung.

Piratenpartei Schleswig-Holstein

Beschluss zur Trennung von Staat und Kirche gefasst

KIEL. (hpd) Die Piratenpartei Schleswig-Holstein hat auf ihrem Landesparteitag eine Resolution zur konsequenten Trennung von Staat und Kirche beschlossen, die auf dem zeitgleich stattfindenden Landesparteitag der SPD keinen Erfolg hatte.

Gremien der Partei der Humanisten gewählt

BERLIN. (hpd) Der "Partei der Humanisten" ist es erstmals gelungen, vorgeschriebene Gremien mit Parteimitgliedern zu besetzen und ist damit funktionsfähig. Nun soll die politische Arbeit beginnen.