Memet Kilic

Der Autor war Mitglied des Deutschen Bundestags und dort Vorsitzender des Bundeszuwanderungs- und Integrationsrates (2009-2013) sowie Integrationspolitischer Sprecher der Grünen Bundestagsfraktion.

Erdogans Reich ohne Presse

Gerade erst wurden wieder mehrere Journalisten, Karikaturisten und der Chefredakteur der ältesten Zeitung der Türkei, Cumhuriyet, in U-Haft genommen, ihre Wohnungen von der Polizei durchsucht. Der ehemalige prominente Chefredakteur dieser Zeitung, Can Dündar, wurde in der Türkei wegen Geheimnisverrats zu mehreren Jahren Haftstrafe verurteilt, ist knapp einem Attentat entkommen und lebt mittlerweile in Deutschland. Der Pass seiner Frau wurde am Istanbuler Flughafen beschlagnahmt, somit darf sie die Türkei nicht verlassen und ihren Ehemann besuchen. Das nennt man auch Geiselnahme!

Memet Kilic

Besorgt um unser Zusammenleben

BERLIN. (hpd) Nicht nur der Satiriker Böhmermann, sondern auch 11 Volksvertreter müssen in Deutschland Polizeischutz erhalten, weil ein Islamist aus dem Ausland diese zur Zielscheibe macht und seine Anhänger in Deutschland diese Drohungen umsetzen wollen.

Bundeskanzleramt

Zuwanderungsgesetz anstatt Flickschusterei!

BERLIN. (hpd) Nach langen Beratungen haben sich die Spitzenvertreter von CDU/CSU und SPD in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag auf das geplante Integrationsgesetz für Flüchtlinge verständigt. Das geplante Gesetz kommentiert Memet Kilic (MdB a.D.) kritisch für den hpd.

Deutschland nicht Schiedsrichter?

BERLIN. (hpd) "Wir sollten nicht Schiedsrichter beim Thema Menschenrechte sein". Dieser Satz könnte 100 Jahre alt sein, selbst wenn er von unserem Bundesinnenminister Thomas de Maizière am 4. März 2016 geäußert wurde. Er wollte damit die anvisierte engere Kooperation mit der Türkei – trotz internationaler Kritik am Vorgehen gegen Medien und Kurden – verteidigen.

Memet Kilic

Merkel ist weder Herkules noch Odysseus

BERLIN. (hpd) Heute werden sich die EU und die Türkei zum Thema Flüchtlinge treffen. Europa hat inzwischen beschlossen, die sog. "Balkanroute" geschlossen zu halten und so den Bürgerkriegsflüchtlingen aus Syrien den Weg nach Europa lebensgefährlich zu erschweren. Zudem verhandelt Europa mit einer sich islamisierenden Türkei darüber, syrische Flüchtlinge an der Weiterreise nach Europa zu hindern. Diese Situation kommentiert Memet Kilic (MdB a.D.).

Memet Kilic

Zwei Seiten einer Medaille!

BERLIN. (hpd) Vor der Gefahr, dass sich die Radikalen (Islamisten einerseits, Rassisten andererseits) gegenseitig hochschaukeln und die Demokratie gefährden, warnt Memet Kilic, Rechtsanwalt, Vorsitzender des Bundeszuwanderungs- und Integrationsrates und früherer grüner Bundestagsabgeordneter, in einer Exklusivstellungnahme für den hpd.