EHF bei EU-Treffen: “Hier ist ein Neuanfang nötig”

EHF kritisiert bei EU-Gipfeltreffen Transparenz und Lage der Demokratie. Pollock: Kirchen üben massiven Druck auf die Union aus.

Sechs Vertreter der European Humanist Federation (EHF) trafen gestern mit den Präsidenten des Europäischen Rates, des Europäischen Parlaments und der Europäischen Kommission zum zweiten jährlichen Gipfeltreffen der EU mit säkularen Organisationen zusammen. Thema des Treffens waren Demokratie und Pluralismus in der Europäischen Union.

Das Treffen fand auch statt, nachdem die EHF scharfe Kritik am Fehlen der laut EU-Recht garantierten Dialoge mit den Institutionen geäußert und eine Beschwerde beim Europäischen Bürgerbeauftragten veröffentlicht hatten. Zur Reaktion auf die Nachfrage des Bürgerbeauftragten hat die Kommission bis zum Februar des nächsten Jahres Zeit.

Die EHF-Vertreter wurden in einer Gruppe mit zehn Angehörigen europäischer Freimaurervereinigungen empfangen. Die EHF-Vertreter formulierten beim Treffen ihre Erwartung, der Dialog zwischen EU und EHF werde zukünftig in gegenüber den religiösen Organisationen gleichberechtigter Weise stattfinden. Die derzeitige Auslegung der entsprechenden Vertragsgrundsätze sei nicht ausgewogen, monierte EHF-Präsident Pollock. Man habe bei der EHF nicht das Gefühl, irgendeinen Einfluss auf das Verfahren zum Dialog mit den Religionen und Weltanschauungen zu besitzen. „Hier ist ein Neuanfang nötig“, bilanzierte er seinen Beobachtungen.

(...)