Politik

Die Narrenwagen sind wieder unterwegs

DÜSSELDORF. (hpd) Wie jedes Jahr – und immerdar – sind wieder die Rosenmontagszüge im Rheinland gestartet. Wir haben nach Düsseldorf geschaut, wo der Wagenbaumeister Jacques Tilly wieder seine politischen Wagen gebaut hat, die treffgenau Themen und Diskussionen darstellen.

Für Differenzierung in der Vorurteilsforschung

(hpd) Kann man Antisemitismus und „Islamophobie“ gleichsetzen? Gibt es Gemeinsamkeiten bei der Feindschaft gegen Juden und Muslime? Oder verharmlosen Verweise darauf die Besonderheiten des Antisemitismus? Verbindet sich hiermit die Relativierung eines im Holocaust mündenden Denkens? Über diese Fragen wird seit einiger Zeit in den Feuilletons und auf Konferenzen heftig gestritten.

Werte der französischen Nation bleiben unklar

FRANKREICH. (hpd) Nicolas Sarkozy hat es im Wahlkampf versprochen und Eric Besson, Minister für Immigration und nationale Identität, machte es im Oktober 2009 wahr: Er startete eine "Große Debatte über die Werte der nationalen Identität." Geführt wurde sie von Präfekten und Parlamentarier, mithilfe der „lebendigen Kräfte der Nation".

Leere Drohung der Kirchen

BERLIN. (hpd) Zur gleichen Zeit, in der die Kirchen zwei Olympiapfarrer nach Vancouver schicken, klagen sie über drohende Einnahmeverluste bei einer weiteren Steuerreform. (“Dann schreien wir laut aua“.) Natürlich nicht ohne den Hinweis, man werde “als erstes bei den Beratungsleistungen und den Kindertagesstätten sparen müssen, um den Kernaufgaben der Kirche weiter nachkommen zu können.”

Dresden stellt sich quer

DRESDEN. (hpd) 13. Februar - seit 64 Jahren Datum des Gedenkens an die Zerstörung Dresdens und deren Opfer. Die Innenstadt stellt sich an diesem Tag zweigeteilt dar. Getrennt durch die Elbe mit ihren durch Polizei belagerten Brücken, glich die Neustädter Seite einem Heereslager, während auf der Altstädter Seite die leisen Gedenkfeiern an Frauenkirche, Rathaus und Synagoge stattfanden.

Reinrassige Rindsviecher

WIEN. (fdb/hpd) Was macht eine politische Partei, wenn ihr nichts Gescheites einfällt? Sie versucht, einen Aufreger zu produzieren. Im Fall der FPÖ kramt man halt wieder mal in der Kiste mit NS-Jargon.

Gebirgsjäger im Licht

MITTENWALD. (hpd) Seit einigen Tagen kann man lesen und hören, dass es im Gebirgsjägerbataillon 233 erniedrigende Übergriffe unter den Mannschaften gegeben haben soll. Sämtliche Medien berichten von diesen Vorgängen, die nun sowohl von den zuständigen Stellen der Bundeswehr als auch von der Staatsanwaltschaft untersucht werden.

Forschungsstand Islamfeindlichkeit

(hpd) Der Islam- und Politikwissenschaftler Gerald Schneiders legt mit „Islamfeindlichkeit. Wenn die Grenzen der Kritik verschwimmen“ einen Sammelband mit wissenschaftlichen Beiträgen zum Thema vor. Das überaus informative und reflexionswürdige Werk unterscheidet aber nicht genug zwischen differenziert-sachlicher Islam-Kritik und hetzerisch-stereotyper Islamfeindlichkeit.

Regelsätze nach SGB II verfassungswidrig

KARLSRUHE. (hu/hpd) Als ermutigendes Zeichen für Millionen Menschen und als grundsätzliches Votum für den Sozialstaat hat die Humanistische Union (HU) die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu den Regelsätzen von Hartz IV gewürdigt.

Niederlande: Woche des vollendeten Lebens

AMSTERDAM. (nvve/hpd) In einer Pressekonferenz am 4. Februar kündigte die Organisation NVVE (Niederländischer Verband für ein freiwilliges Lebensende) vom 08.02 bis 13.02 die Durchführung "Der Woche des vollendeten Lebens“ an. Der Verband bittet um Aufmerksamkeit für alte Leute "die mit dem Leben abgeschlossen haben" und "auf humane Weise", ihrem Leben ein Ende setzen wollen.

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