Menu Der säkulare Blick auf die Welt.

Heutige Weltkunst

Anders sein und anders scheinen:
Anders reden, anders meinen:
Alles loben, alles tragen,
Allen heucheln, stets behagen,
Allen Winden Segeln geben,
Bös und Guten dienstbar leben:
Allen Thun und alles Dichten,
Bloß auf eingenen Nutzen richten;
Wer sich dessen will befleissen.
Kann Politisch heute heissen.

Friedrich von Logau

1605 in Brockuth, † 1655 in Liegnitz)

Hat sich irgend etwas in der danach kommenden Zeit etwas verändert?

Die Lektüre dieses Artikels macht mir Angst. Denn in der Tat ist Europa als Idee mehr denn je bedroht. Weil diese Einigungs-Vision eher gedacht als gefühlt ist. Denn würde man sich eher Ideen als Gefühlen – egal ob geistig oder körperlich empfunden - verpflichtet fühlen, wären bestimmte Phänomene heute nicht zu beobachten: Zum Beispiel der momentan überproportionale Gasverbrauch, obwohl überall der russische Überfall auf die Ukraine lauthals verurteilt wird. Konsequent wäre demzufolge weniger Wohntemperatur, aber dafür mehr Hochhalten von (Friedens-)Prinizipien sowie daraus folgende Einnahme-Verluste für Autokraten-Aggressoren. Doch warum macht man das nicht? Warum will jeder frei und mündig sein und wählt doch so, dass genau das man nicht ist: Frei und Mündig? Somit gibt es einen Zusammenhang zwischen Heizen und Wählen, der als solches feststellbar ist, aber in der Ursache nicht hinreichend eruiert wie belegt ist. Man ist mit seiner Meinung gegen Etwas wie den Russen-Imperialismus sowie gegen politische Bevormundung, handelt und wählt aber genau das Gegenteil. Mehr Gasverbrauch stärkt Putin, mehr „Rechts“ stärkt die eigene Verknechtung wie Verdummung. Wer hat hier versagt? Die europäische politische Kommunikationskultur? Das abendländische (Schul-)Bildungssystem? Das westliche Wertesystem insgesamt? Mit Sicherheit will keiner ein rechtloser wie verdummter Knecht sein, aber man tut momentan vielerorts in Europa genau das, womit Verdummung und Verknechtung ein Weg bereitet wird. - Dieses Unbehagen begleitete das Lesen dieser Zeilen und läßt einen somit fragend-zweifelnd pessimistisch zurück mit der Hoffnung, vielleicht läßt sich diese Entwicklung doch noch irgendwie aufhalten.

Es wird immer enger in Europa mit der Freiheit und der Vernunft, hat die Geschichte keine Lehren hinterlassen wie Rechtsradikale Regime enden.

Anstatt für eine reale Demokratie ohne Bezug auf Glaubens-Doktrinen und für die Freiheit der Menschen in allen Bereiche zu kämpfen, gibt man auf- und sich in die Hände von machthungrigen rechten Wölfen.

Wenn es dem Esel zu wohl wird, dann begibt er sich aufs Eis!

Wenn die "Linken" die Probleme nicht lösen, oftmals gar nicht lösen wollen, wählen die Menschen aus Verzweiflung "rechts".
Welche Probleme gelöst gehören, entscheidet in einer Demokratie das Volk.
Bei uns bilden sich irgendwelche Eliten ein, sie hätten das Recht Probleme auf die politische Tagesordnung zu setzen oder eben nicht.
Die "Rechten" nähren sich von den Defiziten "linker" Politik. In eher rechten Gesellschaften ist's andersrum.

Der Artikel redet in feuilletonistischer Art um den heißen Brei herum, ohne auf die tatsächlichen Gründe zu kommen. Diese sind - nachweislich – von ganz anderer Natur:

Während die Nachrichtensendungen von ARD und ZDF den hauptsächlichen Grund für den Wahlsieg von Georgia Meloni konsequent verschweigen, nämlich ihr Eintreten für eine Begrenzung der Zuwanderung - er passt einfach nicht in das Framing-Konzept dieser Sender - haben einige Druckmedien weniger Hemmungen, sich an die Fakten zu halten und über diese zu berichten. Tatsache nämlich ist, dass eines der Kernthemen des Wahlkampfes die Migrationspolitik war, die seit Jahren Italien belastet, ohne dass die EU bereit wäre, diese Problematik ernsthaft zur Kenntnis zu nehmen und sich um eine gemeinsame Lösung zu bemühen. Es ist belegbar, dass es das wichtigste und wahlentscheidende Motiv war.

Kernthemen des Wahlkampfes von Georgia Meloni waren, so formulierte es der Deutschlandfunk am 26.9.22 frühmorgens um 6:27 Uhr, unmittelbar nach dem die Wahlergebnisse bekannt wurden: Gegen Migration vorgehen, Steuern senken und die Wirtschaft stärken.

Nachfolgend wörtlich (!) zitierte Pressestimmen in Auszügen:

Die brasilianische Zeitung O GLOBO am 26.9.22
Die Neofaschistin Giorgia Meloni äußert offen ihre Bewunderung für Mussolini und Leute wie Trump und Bolsonaro, aber sie hat ihren Aufstieg vor allem ihrem Widerstand gegen die Regierung Draghi und ihrer Forderung nach einer Beschränkung der Zuwanderung zu verdanken.

Der Stern am 26.9.22
Den Zuzug von Migranten will Meloni deutlich einschränken. In diesem Thema sind sich die Rechten Italiens einig, in einem Aspekt gibt es sogar Unterstützung von Links: So soll das Dubliner Abkommen reformiert werden, das vorsieht, dass Flüchtlinge Asylantrag in jenem Land stellen müssen, in dem sie erstmals europäischen Boden betreten. Weil das in der EU vor allem Mittelmeerländer wie Italien sind, sind sie auch besonders davon betroffen. Auf EU-Ebene bewegt sich bei dem Thema nicht viel.

The Washington Post am 26.9.22
Unter der Überschrift: Right-wing victory in Italy expected to bring swift changes to migration. Im Bericht heißt es dann u.a.: For years, Giorgia Meloni has railed against Italy’s migration policies, calling them overly lenient and saying they risk turning the country into the “refugee camp of Europe.” Now that she is Italy’s presumed next prime minister, migration is one of the areas where Meloni can most easily bring in sweeping change. … Her ideas, taken together, figure to significantly tighten the doors to one of the European Union’s front-line destinations for undocumented immigrants. While in other areas — like spending and foreign policy — Meloni would be more constrained by Europe, E.U. countries have plenty of leeway to handle their external borders, and she has long made it clear that halting flows of people across the Mediterranean is one of her priorities.

Nordwest-Zeitung Oldenburg am 27.9.22
Innenpolitisch hat Meloni im Wahlkampf die Verteidigung der traditionellen Familie in den Mittelpunkt gestellt, Kürzungen bei der Sozialhilfe sowie Begrenzung von Einwanderung gefordert und sich skeptisch über Abtreibungen geäußert. Das mag im links dominierten Brüssel nicht jedem gefallen, es sind aber legitime politische Positionen in einer Demokratie.

Neue Zürcher Zeitung am 27.9.22
Zu erwarten ist wohl, dass Rom in Bereichen wie Einwanderung und Minderheitenrechten mit Brüssel aneinandergeraten wird. Meloni und Salvini hatten im Wahlkampf «geschlossene Häfen» für Migranten, harte Grenzkontrollen und Ausschaffungen versprochen. Hier gehen auch die Vorstellungen der Mitgliedstaaten weit auseinander.

Die FAZ schrieb bereits am 7.8.22
Der italienische Wahlkampf dreht sich immer mehr um die Migration: Lega-Chef Salvini will die Häfen sperren, Oppositionsführerin Meloni fordert eine Seeblockade vor Nordafrika – das sei verfassungswidrig, kritisieren die Linken. … Der Umgang mit der illegalen Migration rückt nun doch immer mehr ins Zentrum des Wahlkampfs zu den vorgezogenen Parlamentswahlen am 25. September in Italien.

Die Welt schrieb schon am 19.5.22
Die Migrationskrise kommt zurück – und offenbart ihre nächste große Profiteurin … Die Migrationskrise im Mittelmeer nimmt wieder Fahrt auf. Nun droht der nächste Streit zwischen Rom und Brüssel. Nicht aber Matteo Salvini wird der italienische Hauptdarsteller sein. Sondern eine Politikerin, die frisch mit dem Thema punktet – und noch radikaler ist. … Nun bringt seit vergangener Woche ein alter Konflikt zusätzlich Bewegung in die italienische Politik – und darüber hinaus: Denn die Migrationskrise im Mittelmeer nimmt erneut Fahrt auf und könnte zum entscheidenden Thema im Machtkampf zwischen Meloni und Salvini werden. So kamen am vorvergangenen Wochenende über 2000 Bootsmigranten auf der italienischen Mittelmeerinsel Lampedusa an. Insgesamt sind 2021 bereits über 13.358 Migranten über das Mittelmeer nach Italien gekommen – mehr als dreimal so viele wie im Vorjahreszeitraum.

Was machen unsere »Leitmedien«, ARD und ZDF, aus denen die meisten Deutschen ihre täglichen Informationen beziehen? Sie schweigen zu dem ausschlaggebenden Grund - »politisch korrekt«, stur ihrem Erziehungsauftrag folgend, dass es ausländerfeindlich und rassistisch sei, bestehende Probleme, um deren vernunftgerechte Lösung man sich seit Jahren drückt, offen anzusprechen.

Um kein Missverständnis aufkommen zu lassen: Ich setze mich ein für - auch ganz persönlich mit eigenen, auch finanziellen Mitteln - Hilfe für Menschen, die politisch und religiös verfolgt werden, für die vorübergehende Aufnahme oder Unterstützung von Kriegsflüchtlingen, für umfangreiche Hilfen verschiedenster Art vor Ort, um der weltweiten Armut wenigstens ansatzweise etwas entgegenzusetzen. Ich wende mich allerdings entschieden gegen eine planlose und unkontrollierte Zuwanderung, wie sie etwa derzeit auch in Deutschland praktiziert wird. Die Folge ist eine zunehmende Erosion unserer gesellschaftlichen Ordnung und Kultur. Eine der unerfreulichen Konsequenzen dieser Politik - neben der zunehmenden Ausbreitung des politisch agierenden Islam, mit politischer und finanzieller Förderung durch Bundes- und Landesregierungen - ist eine Stärkung wenig demokratischer Einstellungen am rechten politischen Rand, das aktuelle Beispiel bietet derzeit Italien.

Eine Demokratie lebt von Veränderung. Von daher ist ein Richtungswechsel nicht grundsätzlich falsch. Die Bevölkerung wurde seit Jahren bzw Jahrzehnten offensichtlich nicht abgeholt, grade in so immens wichtigen, weil langfristig relevanten, Themen wie zB die spätestens seit 2015 kontinuierlich stattfindende unregulierte Massenmigration.

Solche Sorgen der Bev nicht geregelt zu bekommen - aus Unfähigkeit oder Unwillen sei dahingestellt - ist ein klares Versagen der etablierten Parteien, wofür sie jetzt mehr und mehr die rote Karte vom Wähler erhalten - ein roter Faden von Brexit, über Polen und Ungarn bis Schweden, Frankreich und Italien.

Ist Europa aufgrund dieser Wahlen am Ende? Werden wieder Braun- und Schwarzhemden durch die Strassen ziehen? Nein, natürlich nicht. Aber es könnten hier und da Justierungen im Verhältnis zur EU stattfinden. Ob sich diese als positiv erweisen werden oder nicht, wird sich zeigen. Denn eines ist klar: Die EU hat sich über die Jahre ganz sicher nicht immer fehlerfrei weiterentwickelt.

Dass es auch anders geht, zeigt übrigens Dänemark, das unter linker Führung eine realpolitische Migratiospolitik fährt, die beim Wähler auf breiter Ebene gut ankommt, weil sie sachlich und unideologisch auftritt. Und wie es nicht geht, zeigt grade unsere Innenministerin, die das Problem einmal mehr totschweigt und aussitzen will. So wie all die Jahre zuvor.

Passt ins Bild von dem was Steven Bannon an Aktiviteaten in Europa betreibt - danke fuer den Artikel!

Leider nicht auf Deutsch - aber wer Englisch kann, kann hier nachlesen was er so treibt ;-)
https://en.wikipedia.org/wiki/The_Movement_(right-wing_populist_group)

"Ihr "Narrativ", so es diesen Namen noch verdient, ist ein wildes Potpourri aus zusammenhanglosen Fetzen, die letztendlich doch nur auf Antisemitismus, Misogynie und Verachtung für das Prinzip universeller Menschenrechte hinauslaufen."

Gute Zusammenfassung neorechter Politik. Danke.