Rechtsstreit in Bochum geht weiter
"Jeder nur ein Kreuz"
Der bizarre Rechtsstreit um die Aufführung des Filmes "Das Leben des Brian" am Karfreitag geht weiter.
Nun hat das Ordnungsamt der Stadt Bochum tatsächlich gegen die Initiative "Religionsfrei im Revier" wegen der Aufführung des Filmes am Karfreitag ein Bußgeldverfahren eröffnet. Die Initiative hatte bereits im Frühjahr angekündigt, dieses Bußgeld verwaltungsrechtlich anzufechten.
Im Jahr 2013 war das Verfahren eingestellt worden. "Das ist aber kein Freibrief für das nächste Jahr!", hatte Dezernent Michael Townsend damals betont. Allerdings meint der Sprecher der Initiative, Martin Budich, nach Akteneinsicht, dass die Stadt das Verfahren auch in diesem Jahr nicht ernst nimmt. Er sehnt einen Bußgeldbescheid in erster Instanz herbei, "um sein eigentliches Ziel zu erreichen: den Gang vor das Bundesverfassungsgericht, das letztlich klären soll, ob das NRW-Feiertagsgesetz mit den Grundrechten auf Meinungs- und Religionsfreiheit zu vereinbaren ist."
Für das kommende Jahr planen die Bochumer bereits wieder die Aufführung des Filmes.
Kommentare (2)
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An dieser Stelle von mir ein
An dieser Stelle von mir ein großes Dankeschön an die Aktivisten der Initiative "Religionsfrei im Revier" für ihr konsequentes Aufzeigen der grotesken Gesetzeslage, die der Bevölkerung das Befolgen magischer Regeln aufzwingt.
Die RKK erinnert mich so an
Die RKK erinnert mich so an die Wuppertaler Schariapolizei - allerdings haben die behauptet sich mit ihren Ermahnungen zu gottgefälligem Verhalten nur an Mitgläubige wenden zu wollen.