Gesellschaft

Kommentar

Die offene Gesellschaft und ihre Feinde – und ihre fehlenden Freunde

"Die offene Gesellschaft und ihre Feinde", so lautet der Titel des wohl bekanntesten Werks von Karl R. Popper. In diesem 1945 erschienenen Buch kennzeichnet er eine offene Gesellschaft vor allem durch ihre Fähigkeit und Bereitschaft zu Anpassung und Veränderung. Elementare Voraussetzungen dazu sind Meinungsfreiheit, Diskussionsfähigkeit und das Zulassen von Kritik.

Dr. Rolf Gössner bei der FSA 14

Noch immer keine Rechtssicherheit im Verfahren Dr. Rolf Gössner ./. Bundesamt für Verfassungsschutz

Nach mehr als zwölf Jahren in die dritte Runde

Die Bundesregierung und das Bundesamt für Verfassungsschutz haben kürzlich Revision gegen das Berufungsurteil des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen eingelegt. Mit diesem Urteil war die über 38jährige geheimdienstliche Überwachung und Ausforschung des Rechtsanwalts, Publizisten und Bürgerrechtlers Dr. Rolf Gössner auch in zweiter Instanz für unverhältnismäßig und grundrechtswidrig erklärt worden.

Stalin wurde angehimmelt, als wäre er selbst ein Gott. Leipzig, 1950

Hinter dieser Frage lauert ein Denkfehler:

Sind gläubige Menschen weniger grausam?

Immer wieder wird die Frage diskutiert, ob Gläubige die "besseren Menschen" seien als Ungläubige, also Skeptiker oder Atheisten. Für viele ist der Glaube der Hüter von Moral und Ethik. Ohne Religion wäre die Menschheit verrucht, die Erde ein Ort des Grauens, sind Fromme überzeugt.

Deutsches Kinderhilfswerk fordert:

Kinderrechte ins Grundgesetz

Das Deutsche Kinderhilfswerk (DKHW) fordert erneut die Aufnahme von Kinderrechten in das Grundgesetz. Nach Ansicht der Kinderrechtsorganisation wird darin nicht ausreichend beachtet, dass Kinder gleichberechtigte Mitglieder unserer Gemeinschaft und eigenständige Persönlichkeiten mit eigener Würde sind. Zudem fordert das DKHW die Abschaffung der Hartz-IV-Sanktionen für Familien mit minderjährigen Kindern.

Markus Söder

Kreuz-Erlass in Bayern

Di Fabios Besinnungsaufsatz zeigt dessen juristische Defizite

Ab 1. Juni 2018 ist nach einem Beschluss der bayerischen Landesregierung im Eingangsbereich aller Behörden ein Kreuz anzubringen. Es ist die erste große Entscheidung seit dem Amtsantritt von Ministerpräsident Markus Söder (CSU). Dieser Beschluss ist von namhaften Juristen wie dem Verfassungsrechtler Horst Dreier scharf kritisiert worden. Jüngst erhielt Söder jedoch auch prominenten Zuspruch vom ehemaligen Richter am Bundesverfassungsgericht, Udo Di Fabio.

Grundrechte-Report 2018

"Gefährder" Staat

Am heutigen Dienstag, den 29. Mai 2018, stellen in Karlsruhe acht deutsche Bürger- und Menschenrechtsorganisationen den neuen Grundrechte-Report 2018 der Öffentlichkeit vor – wie seit 1997 jährlich um den Verfassungstag herum. In 45 Beiträgen werden Grundrechtsverletzungen und -gefährdungen des vergangenen Jahres geschildert – sowie einige wenige Verbesserungen.

Am Freitag blieb der Monitor schwarz...

Die Vorteile der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO)

Aufklärung statt Gottesdienst

Bislang wurden wichtige Gottesdienste aus dem Freiburger Münster per Livestream im Internet übertragen. Am Freitag blieb der Bildschirm schwarz: Die Erzdiözese hatte Angst, damit gegen die neue Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) zu verstoßen, die just an diesem Tage in Kraft trat.

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