Politik

Keine Überarbeitung der Abgabenordnung

KONSTANZ. (hpd) Nicht erst seit der Aberkennung der Gemeinnützigkeit für den Verein “attac” wird die Diskussion um eine Änderung der Abgabenordnung offen geführt. Das zuständige Bundesministerium sieht allerdings keinen Handlungsbedarf, wie es auf eine Eingabe eines Petenten mitteilte.

Dr. Ralph Ghadban

Islamverbände in Deutschland stehen Integration im Wege

BERLIN. (hpd) Immer wieder ist in den Debatten der letzten Wochen die Frage nach dem Verhältnis von Islam und Islamismus aufgeworfen worden. Je nach Interessenlage gab es sehr unterschiedliche Antworten, die Spanne der Antworten reichten von einer Gleichsetzung bis dahin, dass beides nichts miteinander zu tun habe.

"The Matrix"

Das Ende der Verschlüsselung im Netz?

BERLIN. (hpd) Es war so klar wie abzusehen: kaum bietet sich die kleinste Möglichkeit, versucht die Regierung, unter Verweis auf eine Terrorgefahr, Grundrechte auszuhebeln. Jetzt will Innenminister de Maizière die Verschlüsselung im Internetverkehr aushebeln.

Defizite in der deutschen Religionspolitik

Über Defizite in der deutschen Religionspolitik, die Deutsche Islam Konferenz (DIK) und das vorherrschende Verständnis von Religion in Deutschland hat der Zeithistoriker Prof. Dr. Thomas Großbölting in einem Interview mit der Deutschen Presse-Agentur (dpa) gesprochen.

Bauernhöfe statt Agrar-Fabriken

BERLIN. (hpd) Für die Bauern mit ihren Fahrzeugen war das Messegelände in Berlin auf dem die "Internationale Grüne Woche" begonnen hatte das erstes Etappenziel. Am Potsdamer Platz sammelten sich die Demonstranten, um gemeinsam für einen Stopp von Tierfabriken, gegen Gentechnik und das Freihandelsabkommen TTIP  zu protestieren. Ihr Weg endete am Bundeskanzleramt.

Gehören Muslime zu Deutschland?

BERLIN. (hpd) Die Bundeskanzlerin Angela Merkel hat mit Ihrer gestrigen Regierungserklärung vor dem Deutschen Bundestag Haltung bewiesen und sich deutlich für die Grundrechte ausgesprochen und Antisemitismus und Rassismus eine klare Absage erteilt. Allerdings ist auch diese Rede nicht kritiklos geblieben.