Politik

Dr. Michael Schmidt-Salomon

"Die AfD ist die Speerspitze des christlichen Fundamentalismus"

BERLIN. (hpd) Gemessen am Bevölkerungsdurchschnitt sind konfessionsfreie Menschen auf PEGIDA-Demos seltener anzutreffen als Christen, wie hpd-Redakteurin Daniela Wakonigg unlängst darlegte, dennoch ist es befremdlich, wie viele religionsungebundene Menschen auf die Parolen christlicher Rechtspopulisten hereinfallen. Der hpd sprach hierzu mit dem Philosophen Michael Schmidt-Salomon, der die Strategien des rechten christlichen Spektrums als Vorstandssprecher der Giordano-Bruno-Stiftung aufmerksam verfolgt.

Konrad Adam, Frauke Petry und Bernd Lucke (v.l.n.r.) beim Gründungsparteitag der AfD 2013 in Berlin

Die AfD – keine Alternative für Deutschland

BONN. (hpd) Demokraten sollten eigentlich nicht von der "Alternativlosigkeit von Politik” sprechen, denn es gibt zu jeder politischen Entscheidung auch andere Optionen. Diese müssen nicht immer eine realistische und unproblematische Ausrichtung aufweisen, gleichwohl gehören sie in eine offene und pluralistische Gesellschaft.

Menschenmassen

Populismus – politisches Schlagwort oder wissenschaftlicher Terminus?

BONN. (hpd) Nicht nur in Deutschland mit der "Alternative für Deutschland” (AfD), sondern auch in vielen anderen europäischen Ländern erhalten populistische Parteien bei Wahlen enormen Zulauf. Doch was ist überhaupt mit dem Begriff "Populismus” gemeint? Handelt es sich um ein politisches Schlagwort oder einen wissenschaftlichen Terminus? Dazu äußern sich die folgenden zehn Thesen, die der Extremismusforscher und Politikwissenschaftler Armin Pfahl-Traughber verfasst hat.

Bernie Sanders

Amerika skandinavischer machen

BONN. (hpd) Am Ende eines Jahres entscheiden sich auch die Leser und nicht nur die Redaktion des US-amerikanischen Nachrichtenmagazins "Time" für eine "Person of the Year”: 2015 kam der 74jährige Senator von Vermont Bernie Sanders auf Platz 1. Er bewirbt sich darum, für die Demokraten als Kandidat für die US-Präsidentschaftswahl 2016 nominiert zu werden.

Gotteslästerung im Münsterland?

MÜNSTER. (hpd) Erst jüngst scheiterte die Petition für die Abschaffung des sogenannten Gotteslästerungsparagraphen §166 StGB. Dass dieser Paragraph auch heute noch – im Deutschland des 21. Jahrhunderts – regelmäßig zur Anwendung kommt, zeigt ein aktueller Fall aus dem Münsterland.

Markus Beckedahl

Netzpolitik.org für "Medienpreis Politik" des Deutschen Bundestages nominiert

BERLIN. (hpd) Gestern verschickte das Büro des Bundestags eine Pressemitteilung, in der die Nominierten für den "Medienpreis Politik” des Deutschen Bundestages genannt werden. Nominiert ist auch der Blog netzpolitik.org, der im vergangen Jahr Schlagzeilen machte, als bekannt wurde, dass gegen die Macher wegen Verdachts auf Landesverrat ermittelt wurde.

62 gegen den Rest der Welt

BERLIN. (hpd) Vor dem am Mittwoch beginnenden Weltwirtschaftsforum in Davos veröffentlichte Oxfam eine Studie, nach der die 62 reichsten Menschen der Welt über genauso viel Vermögen verfügen wie die ärmere Hälfte der Weltbevölkerung; also rund 3,6 Milliarden Menschen.

Karfreitag ohne Heidi

BERLIN. (hpd) Filme, die keine Feiertagsfreigabe von der FSK für sogenannte "stille Feiertage" wie Karfreitag oder Allerheiligen erhalten, dürfen von Kinobetreibern an den entsprechenden Tagen nicht vorgeführt werden. Die Piratenpartei hat nun erstmals eine FSK-Liste nicht feiertagsfreier Filme veröffentlicht.

Der Plenarsaal des Schleswig-Holsteinischen Landtages

"Tanzverbot"-Streit in Schleswig-Holstein

KIEL. (hpd) Es ist unzulässig, an stillen Feiertagen alle Arten von Versammlungen pauschal zu verbieten, wenn sie die Würde des Feiertages nicht ernsthaft stören. Zu diesem Ergebnis kommt der Wissenschaftliche Dienst des schleswig-holsteinischen Landtags in einem von den Piraten beantragten Gutachten.