Politik

Hamed Abdel-Samad

Zur Demokratie gehört eine freie Diskussionskultur

BERLIN. (hpd) Der Autor Hamed Abdel-Samad wollte am 5. Juni 2015 vor der Burschenschaft "Germania" in Marburg aus seinem Buch "Der islamische Faschismus" lesen. Dagegen gab es insbesondere in den sozialen Netzwerken erheblichen Protest. Der hpd sprach mit dem Islamkritiker über die geplante Lesung, die Gründe für die Absage und die Demokratie.

Ablehnung der EU von links und rechts als Antimodernismus

BONN. (hpd) Der österreichische Politikwissenschaftler Anton Pelinka geht in seinem Buch "Die unheilige Allianz. Die rechten und die linken Extremisten gegen Europa" auf die gemeinsame Frontstellung der im Untertitel genannten Strömungen gegen die EU ein. Der Autor nimmt dabei keine platte Gleichsetzung vor, sondern weist unter Hinweis auf die ideologischen Unterschiede auf die strukturellen Gemeinsamkeiten dieser Kritik als Ausdruck des Antimodernismus hin.

Der Plenarsaal des Schleswig-Holsteinischen Landtages

Piraten wollen Gebührenbefreiung der Kirchen kippen

KIEL. (hpd) Die Kirchen müssen für verlorene Prozesse vor den Zivilgerichten bisher keine Gerichtsgebühren zahlen - so steht es im Gesetz. Ein gestern eingereichter Gesetzentwurf der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag fordert nun eine Streichung dieses Privilegs.

Schallende Ohrfeige für die Stadtverwaltung

MÜNSTER. (hpd) Keine Bank würde Kredit gewähren, wenn man einen so schlecht begründeten Antrag einreiche – so der Fraktionschef der Grünen, Otto Reiners, im Stadtrat von Münster. Der Satz lässt auf einen (bundesweiten) Politikwechsel in Bezug auf die öffentliche Subventionierung von Kirchen- und Katholikentagen hoffen. Nach einem Überblick unternimmt der Artikel eine kritische Auswertung.

Wer oder was ist die "Alternative für Deutschland"?

BONN. (hpd) In der letzten Zeit sind drei Bücher erschienen, die sich mit dem Aufstieg der "Alternative für Deutschland" befassen. Darunter eines des Sozialwissenschaftlers Alexander Häusler und des Journalisten Rainer Roeser, eine weitere des Sozialwissenschaftlers David Bebnowski sowie ferner eine des Politikwissenschaftlers Albert Werner. Alle drei Bücher hat der hpd rezensiert.

Alan Posener

Wurde das deutsche Volk befreit?

BERLIN. (hpd) Am 8. Mai jährt sich die Kapitulation Deutschlands. Dieses Datum beendete im Jahr 1945 - also vor 70 Jahren - den 2. Weltkrieg, der mit dem Überfall auf Polen am 1. September 1939 begann. Der hpd bat einige Autoren, ihre Gedanken zu diesem Tag niederzuschreiben. Den Anfang macht heute Alan Posener, der dem 8. Mai nicht als "Tag der Befreiung" bezeichnen kann.

Bundeskanzleramt

Außer Kontrolle - Der BND spioniert für die NSA

BERLIN. (hpd) Als am vergangenen Mittwoch die ersten Meldungen erschienen, dass der Bundesnachrichtendienst (BND) dem us-amerikanischen Geheimdienst "National Security Agency" (NSA) dabei hilft, deutsche und europäische Unternehmen auszuspionieren, war die Aufregung schon groß. Jetzt stellt sich heraus, dass das Bundeskanzleramt davon seit Jahren informiert war. Oppositionspolitiker fordern deshalb auch personelle Konsequenzen.