Deutschland

Dr. Meron Mendel

Antisemitismus findet nicht nur an den Rändern statt

Das Ende des Naziregimes mit all seinem Leid, den menschverachtenden Ideologien, dem Krieg, der Schoah, der Vernichtung von Sinti und Roma, der Verfolgung von Homosexuellen und vielen weiteren ist noch keine 80 Jahre her. Dennoch werden rassistische sowie antisemitische Weltbilder in Europa und vor allem auch in Deutschland immer populärer. Der hpd hat zu diesen Themen ein Interview mit dem Leiter der Bildungsstätte Anne Frank Dr. Meron Mendel geführt.

"Wasservitalisierer"

Bundesnetzagentur verbietet 8.000 Euro teuren "Wasservitalisierer"

Nachdem die Bundesnetzagentur in den letzten Monaten vermehrt Störungsmeldungen von Amateurfunker:innen erhalten hatte, ist der Schuldige nun gefunden: Es handelt sich um einen hochfrequenten Wasservitalisierer, der in esoterischen Kreisen großes Ansehen genießt und sogar in Arztpraxen Anwendung findet. Die Bundesnetzagentur hat den Verkauf sowie die weitere Nutzung des Geräts nun untersagt.

Reichstagsgebäude

"Die Angaben zur Muslimfeindlichkeit sind äußerst fragwürdig!"

Kurz vor der heutigen Pressekonferenz des islamischen Lobbyverbands "Inssan e.V." zur Vorstellung der aktuellen Zahlen der "Islam- und Muslimfeindlichkeit in Deutschland" hat der Leiter der "Forschungsgruppe Weltanschauungen in Deutschland" (fowid) Carsten Frerk eine umfangreiche Analyse veröffentlicht. Frerk warnt davor, die Angaben von Inssan beziehungsweise CLAIM unkritisch zu übernehmen, da sie ideologisch verzerrt sind und einer wissenschaftlichen Überprüfung nicht standhalten.

Jens Spahn (CDU)

FDP greift Spahns Unverfrorenheit bei der Suizidhilfe an

Seit einiger Zeit wird immer konkreter diskutiert, wie die Suizidhilfe geregelt werden kann. Jens Spahn ist bei diesem Thema ein Meister der Verzögerungstaktik, Missachtung von Gerichtsurteilen und Hinterzimmerpolitik. Eine aktuelle Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der FDP zeigt nun, dass der Gesundheitsminister klammheimlich bereits einen hausinternen Entwurf erarbeitet hat.

Missionierung

Muss den Zeugen Jehovas der KdöR-Status in Deutschland entzogen werden?

Die Äußerungen einer Sektenexpertin über die Praktiken der Zeugen Jehovas entsprechen der Wahrheit und sind somit zulässig. Das Bezirksgericht Zürich hat festgestellt, dass regelmäßig kritisierte Praktiken der Zeugen Jehovas wie unter anderem die sogenannte Ächtung und Zwei-Zeugen-Regel tatsächlich durchgesetzt werden, anders als die Glaubensgemeinschaft häufig behauptet. Somit wurden die fraglichen Äußerungen der Beklagten jeweils für wahr befunden beziehungsweise konnten für wahr gehalten werden.

Gesetze im Crashtest

Einmal mehr hat die Große Koalition vergangenen Donnerstag ein Gesetz verabschiedet, das absehbar gegen jede gängige Auslegung unserer Verfassung verstößt. Die Umwandlung der Steuer-ID in eine allgemeine Personenkennziffer hat nicht nur im Bundesrat, der Opposition und bei buchstäblich sämtlichen Datenschützern der Republik Widerspruch geerntet.