Flüchtlinge

Abbau von Bürokratie statt neuer Restriktionen für Flüchtlinge

BERLIN. (hpd) Anlässlich der Ergebnisse des Koalitionsgipfels zur Flüchtlingspolitik begrüßte das Deutsche Institut für Menschenrechte die Entscheidung der Bundesregierung, den syrischen Flüchtlingen in Ungarn die Einreise in Deutschland zu genehmigen. Das Institut kritisierte gleichzeitig aber auch die Verstärkung von Restriktionen für Flüchtlinge, wie es die Regierungskoalition am 6. September beschlossen hat.

Die Bundesregierung wird die Lage von Flüchtlingen verschärfen

BERLIN. (hpd) Während zunächst die zahlreichen Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte und das rassistische Agieren "besorgter Bürger" im Vordergrund standen, mobilisierte sich in der Bundesrepublik eine Gegenbewegung und Willkommenskultur, die ihresgleichen sucht und weltweit für positive Schlagzeilen sorgte. Die Bundesregierung, mit Ausnahme der CSU wohlgemerkt, sprang sogleich auf diesen Zug auf und schrieb sich eine solidarische Flüchtlingspolitik auf ihre eigenen Fahnen. Zu Recht?

"Der freie Zugang zu Wissen und Kultur"

MAINZ. (hpd) Freifunker setzen sich für ein flächendeckendes, jedem zugängliches Internet ein. Mittlerweile hat sich deutschlandweit eine beachtliche Szene entwickelt, die sich auch in der Flüchtlingshilfe engagiert. Ein Interview mit Florian Altherr, dem Vorsitzenden des Freifunkvereins der Stadt Mainz.

GEW

"Solidarität mit Flüchtlingen!"

FRANKFURT. (gew) Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) ruft am Anti-Kriegstag zur Solidarität mit den vor Krieg und Verfolgung schutzsuchenden Flüchtlingen auf. Sie gedenkt gemeinsam mit dem Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) und Friedensinitiativen der europaweit 60 Millionen Toten des nationalsozialistischen Vernichtungskriegs.

Gegenwartsgedenken

TRIER. (hpd) Die Evolutionären Humanisten Trier gehen mit einer neuen Kampagne an den Start. Der sogenannte "Vertriebenenbrunnen" vor dem Trierer Rathaus soll umbenannt und umgestaltet werden. Damit möchte die gbs-Regionalgruppe ein Zeichen in der aktuellen Flüchtlingsdebatte setzen: Das Gedenken an die Opfer von Flucht und Vertreibung sollte nicht bloß vergangenheitsbezogen sein. Der hpd dokumentiert den Aufruf in voller Länge.

Entschiedenes Vorgehen gegen rechtsextremistische Straftaten

BERLIN. (hpd) Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Iris Gleicke (SPD), fordert ein entschiedenes Vorgehen gegen rechtsextremistische Straftaten. Der Rechtsstaat müsse solche Straftaten mit aller Konsequenz und Härte verfolgen und bestrafen, sagte die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundeswirtschaftsministerium der Wochenzeitung "Das Parlament" in einem Interview zum 25. Jahrestag der deutschen Einheit.

Der besorgte Bürger

BERLIN. (hpd) Die Flüchtlingsdebatte beherrscht die Medien, die besorgten Bürger die Kommentarspalten auf Facebook. Warum sich hpd-Gesellschaftskolumnist Carsten Pilger über den Missbrauch dieses Begriffs sorgt, erklärt er in seiner Freitagskolumne.