Militärpolitik

Ralf Michalowsky

Ist die Konsensorientierung der neue Ablaßhandel?

Der HVD - Humanistischer Verband Deutschlands, hat vor einiger Zeit das Projekt "Gläserne Wände - Bericht zur Benachteiligung nichtreligiöser Menschen in Deutschland" vorgestellt. Mit 33 Forderungen will der HVD auf die Benachteiligung nichtreligiöser Menschen aufmerksam machen und fordert wichtige Veränderungen ein.

Deckblatt "Weißbuch Bundeswehr 2016"

Warnung vor neuer Spirale der Aufrüstung

BERLIN. (hpd) Das Bundesverteidigungsministeriums gab am Mittwoch ein neues "Weißbuch der Bundeswehr" heraus. Am gleichen Tag haben Initiativen der Friedensbewegung vor einer schleichenden Veränderung der Rolle der Bundeswehr gewarnt. So werde sie zunehmend für Aufgaben eingesetzt, die entgegen des grundgesetzlichen Auftrages nicht als rein defensiv zu bezeichnen seien. Neben den Auslandseinsätzen zählt dazu auch ihr geplanter zunehmender Einsatz gegen illegale Grenzübertritte.

Heron I der Bundeswehr

Ein faules Osterei der Rüstungsministerin

BERLIN. (hpd/hu) Die jüngste Erklärung von Bundesministerin von der Leyen, Deutschland werde gemeinsam mit Frankreich und Italien eine kampffähige Drohne entwickeln, bezeichnete der Vorsitzende der Humanistischen Union, Werner Koep-Kerstin, als "ein faules Osterei, das Bundesministerin von der Leyen unter Missachtung der ethischen Problematik unbemannter Kampfdrohnen präsentiert hat."